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Das System konsistenter Entgeltregulierung im deutschen Telekommunikationsrecht

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Max Fischer

Die Entgeltregulierung im Deutschen Telekommunikationsrecht ist ein komplexes Ökosystem, das bei der Bewertung der Zulässigkeit von Entgelten unterschiedliche Verfahren und Maßstäbe zur Anwendung kommen lässt. Dies hat in der Vergangenheit zu umstrittenen Entscheidungen geführt, unter denen in aller Regel die Wettbewerber des ehemaligen Monopolisten zu leiden hatten. Mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes wurde in § 27 Abs. 2 das Konsistenzgebot eingeführt, dessen Zielsetzung darin besteht, Entscheidungen herbeizuführen, die trotz der Anwendung unterschiedlicher Maßstäbe in sich stimmig sind. Welche Probleme die Anwendung unterschiedlicher Maßstäbe mit sich bringt, was sich hinter dem angestrebten Zustand entgeltregulatorischer Konsistenz verbirgt und ob dieser mit Hilfe eines weitestgehend unbestimmten Gebots tatsächlich erreicht werden kann, wird in dieser Arbeit kritisch hinterfragt.

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KAPITEL 7:Resümee

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223 KAPITEL 7: Resümee Mit der Öffnung der Telekommunikationsmärkte im Jahr 1998 setzte ein drama- tischer Veränderungsprozess in einem lange Zeit monopolistisch geprägten Markt ein. Dieser Prozess zog als eine der wesentlichsten Strukturreformen in Deutschland den Aufbau eines komplett neuen Wirtschaftssektors nach sich. Der so entstandene Markt ist heute mit einem Volumen von mehr als 60 Milliarden Euro von ganz erheblicher gesamtwirtschaftlicher Relevanz.1020 Innerhalb von wenigen Jahren konnten sich in einem Umfeld, das bis ins Jahr 1998 noch von einem einzigen Unternehmen bedient wurde, Hunderte von Wettbewerbern etab- lieren, die gegenwärtig mehr als 55.000 Mitarbeiter beschäftigen und auf die mittlerweile mehr als die Hälfte aller Umsatzerlöse des Gesamtmarktes entfal- len. Seit dem Jahr 2002 tätigen die Wettbewerbsunternehmen zudem auch deut- lich mehr als die Hälfte der Investitionen im gesamten Telekommunikations- markt.1021 Diese Zahlen sprechen im Grundsatz dafür, dass sich der Telekom- munikationsmarkt seit seiner Öffnung im Jahr 1998 durchaus positiv entwickelt hat. Diese positive Wettbewerbsentwicklung ist tendenziell auch im Festnetzmarkt zu verzeichnen, welcher den Primärgegenstand dieser Arbeit bildet. Allerdings waren die Wettbewerber hier bislang noch nicht in der Lage, die Marktherr- schaft der Deutschen Telekom vollends zu brechen. Lagen die Marktanteile der Wettbewerber im Bereich der Festnetztelefonie im Jahr 2002 noch bei 22 %, so haben die alternativen Anbieter ihre Anteile bis zum Jahr 2006 auf 43 % aus- bauen können. Seitdem findet jedoch ein leichter Rückgang auf zuletzt 41 % statt.1022 Die Zahl der eigenen...

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