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Leistungsunabhängige Nebenpflichten zum Schutz des Integritätsinteresses im deutschen und französischen Recht

Eine rechtsvergleichende Betrachtung ausgehend von den Rücksichtspflichten des § 241 Abs. 2 BGB

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Julia Faenger

Leistungsunabhängige Nebenpflichten zum Schutz des Integritätsinteresses wurden durch Einführung des § 241 Abs. 2 BGB erstmals gesetzlich normiert. Die Entscheidung, wie diese Schutzpflichten dogmatisch herzuleiten sind, hat der Gesetzgeber der Klärung durch die Wissenschaft überlassen. Die Arbeit vergleicht die Schutzpflichten mit ihrem Pendant der « obligations de sécurité » im französischen Recht. Dabei zeigt sich, dass die Schutzpflichten der besonderen Beziehung zwischen den Beteiligten eines Schuldverhältnisses Rechnung tragen. Es handelt sich um schuldrechtliche Pflichten gesetzlichen Ursprungs, die mit den das Schuldverhältnis begründenden Handlungen entstehen. Sie teilen die Rechtsnatur der zu Grunde liegenden schuldrechtlichen Verbindung.

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A. Einleitung

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Schon bei der Einführung des BGB im Jahr 1900 gingen einige deutsche Rechtsgelehr- te davon aus, dass mit diesem Gesetz ein sowohl die deutsche als auch die französi- sche Rechtskultur bereicherndes europäisches Gemeinschaftswerk geschaffen worden sei. Auf der Basis eines gemeinsamen Hintergrunds beider Rechtssysteme mit Ursprün- gen im römischen Recht sowie ähnlichen gesellschaftlichen und kulturellen Rahmen- bedingungen, hätten sich die deutschen Rechtsgelehrten des „Rohdiamanten“ des Code Civil bemächtigt, um ihn dann durch die Entwicklung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu schleifen. Dabei sei der Vorteil besonderer Vielseitigkeit und Flexibilität – und da- mit großer Praxistauglichkeit – der französischen Kodifikation mit der deutschen Stär- ke eines einheitlichen theoretischen Überbaus und einer durchgängigen Systematik kombiniert worden1. Durch die fast 100 Jahre währende – teilweise direkte und später adaptierte – Gel- tung des Code Civil in Deutschland2, wurde das französische Zivilrecht auch Teil deutscher Rechtskultur. Bei den Beratungen zur Ausarbeitung eines deutschen Bürger- lichen Gesetzbuchs kam dem Code Civil ein besonderer Modellcharakter zu3. Diese stellenweise Anlehnung des deutschen BGB an das französische Zivilrecht wurde be- reits damals in der Literatur begrüßt, denn „rien ne sert plus à l’intelligence réciproque et à la facilité des relations internationales qu’un droit commun“4. Nun wird weitere 100 Jahre später über den deutsch-französischen Rahmen hinaus eine Vereinheitlichung des Zivilrechts aller Mitgliedsländer der EU angestrebt. Das Europäische Parlament hat die Europäische Kommission bereits im Jahr 1989 mit der Vorbereitung eines einheitlichen...

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