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Fremdeinflüsse auf die tarifliche Willensbildung

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Michael Kobler

Gegenstand dieser Untersuchung ist die rechtliche Zulässigkeit von Fremdeinflüssen auf die tarifliche Willensbildung von Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und Arbeitgebern. Die Arbeit beginnt mit einem Überblick über existierende Fremdeinflüsse auf die tarifliche Willensbildung und einer Abgrenzung zu Fremdeinflüssen auf bestehende Tarifverträge. Nach einer Betrachtung der Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 3 GG wird auf den Prozess der tarifpolitischen Willensbildung in den Koalitionen eingegangen. Im Anschluss daran erfolgt die Bestimmung der abstrakten Rechtsfolgen eines unzulässigen Fremdeinflusses. Ferner werden einzelne Fremdeinflüsse auf die tarifliche Willensbildung, ihre Auswirkungen und rechtlichen Folgen ausführlich behandelt. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse.

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Inhaltsverzeichnis

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Abkürzungsverzeichnis 23 Kapitel 1 Fremdeinflüsse auf die tarifliche Willensbildung in der Praxis 25 § 1 Ein empirischer Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 A. Fremdeinflüsse aus den eigenen Reihen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 B. Fremdeinflüsse des sozialen Gegenspielers . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 C. Fremdeinflüsse durch den Betriebsrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 D. Fremdeinflüsse durch den Staat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 I. Der Staat als Arbeitskampfgegner . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 II. Staatliche Eingriffe mit Hilfe von Tariftreueregelungen und Mindestlohnge- setzgebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 § 2 Gang der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 Kapitel 2 Die Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 3 GG 33 § 1 Die Gewährleistung des Art. 9Abs. 3GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 A. Die Koalition i. S. v. Art. 9Abs. 3GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 I. Die Vereinigung als Grundform der Koalition . . . . . . . . . . . . . . . . 34 II. Die Koalition und der Koalitionszweck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 B. Der Schutzbereich der Koalitionsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 C. Die mitgliedschaftliche Legitimation der Koalitionen . . . . . . . . . . . . . 38 § 2 Die Unabhängigkeit der Koalition . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 12 Inhaltsverzeichnis A. Die Abgrenzung zwischen Art. 9Abs. 3GG und § 2Abs. 1 TVG . . . . . . . 39 B. Die Unabhängigkeit als notwendige Koalitionsvoraussetzung . . . . . . . . . 41 C. Die Voraussetzungen der Unabhängigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 I. Das Prinzip der relativen Gegnerunabhängigkeit . . . . . . . . . . . . . . 43 II. Die personelle, finanzielle und organisatorische Unabhängigkeit . . . . . . 45 1. Personelle Unabhängigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 2. Finanzielle Unabhängigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 3. Organisatorische Unabhängigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 III. Die staatliche Neutralität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 IV. Die Unabhängigkeit von Kirche und politischen Parteien . . . . . . . . . . 50 § 3 Die Tarifautonomie als Bestandteil der Koalitionsfreiheit . . . . . . . . . . . . 51 A. Die Garantie des Tarifvertragssystems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 B. Die Normsetzungsprärogative und die subsidiäre Regelungszuständigkeit des Staates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 I. Die Normsetzungsprärogative . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 II. Die subsidiäre...

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