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Europäische Beweise

Der Rahmenbeschluss über die Europäische Beweisanordnung zur Erlangung von Sachen, Schriftstücken und Daten zur Verwendung in Strafsachen

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Christine Ditscher

Gegenstand der Arbeit ist der Rahmenbeschluss des Rates vom 18.Dezember2008 über die Europäische Beweisanordnung zur Erlangung von Sachen, Schriftstücken und Daten zur Verwendung in Strafsachen. Der Rahmenbeschluss ist insoweit die Grundlage und der Rechtsrahmen für die Erlangung europaweit verkehrsfähiger Beweise und deren Verwendung im Strafverfahren. Im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung werden die damit verbundenen grund- und verfahrensrechtlichen Folgen aufgezeigt. Ziel der Untersuchung ist die differenzierte Beantwortung der Frage, ob durch «europäische Beweise» ein europaweiter Beweistransfer möglich ist, der den straf(prozess)rechtlichen Grundsätzen entspricht, und wie ein solcher gestaltet werden kann.

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Vorwort

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Diese Arbeit lag der Fakultät für Rechts-, Wirtschafts- und Finanzwissenschaf- ten der Universität Luxemburg im Sommersemester 2011 als Dissertation vor. Literatur und Rechtsprechung konnten bis dahin berücksichtigt werden. Ganz herzlich danke ich denjenigen, ohne die diese Schrift nicht in der vor- liegenden Form entstanden wäre: Herr Prof. Dr. Stefan Braum hat das Thema empfohlen und mir bei dessen Bearbeitung alle wissenschaftliche Freiheit gelassen. Ebenso wie er haben die beiden anderen Gutachter Herr Prof. Dr. Jörg Gerkrath und Frau Ass. Prof. Dr. Katalin Ligeti wertvolle Anregungen gegeben und klärende Fragen gestellt. Dies gilt auch für Herrn Prof. Dr. Bernd Hecker und Herrn Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht, die als weitere Mitglieder der Prüfungskommission fungierten. Letzte- rer hat zudem die Veröffentlichung in der Reihe der Frankfurter kriminalwissen- schaftlichen Studien angeregt. Frau Dr. Christiane Rüdiger und Herr Dr. Sönke Schröder haben die Arbeit kritisch durchgesehen. Beide standen für Diskussionen zur Verfügung und ha- ben mit ihren konstruktiven Beiträgen das Gelingen ganz wesentlich gefördert. Beim Korrekturlesen und bei der Formatierung haben mir Frau Brigitte Ditscher, Frau Birgit Hansen und Frau Nicole Stumpf tatkräftig und unermüd- lich geholfen, beim Abfassen des englischen Teils Frau Frimpomaa Byrd. Zu guter Letzt gilt ein besonderer Dank allgemeiner Art meiner Familie. Sie hat mich begleitet und bis zum Abschluss dieser Arbeit auf unterschiedlichste Weise liebevoll unterstützt. Frankfurt am Main, im Dezember 2011 Christine Ditscher

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