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Die Alternativenprüfung bei Planungsentscheidungen

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Maren Heidmann

Viele Planungsgesetze sowie das Abwägungsgebot erfordern eine Alternativenprüfung. Dies wirft Fragen zum Umfang, Detailgrad sowie zur Auswahl von Alternativen auf. Die Arbeit betrachtet die Alternativenprüfung aus Sicht des behördlichen Entscheidungsträgers. Diesem wird mit der Pflicht, Alternativen zu prüfen, ein Entscheidungsspielraum übertragen. Bei dessen Ausfüllung muss eine Orientierung am Ideal der Optimierung erfolgen. Die Untersuchung nimmt für die Frage, wie eine Optimierung erreicht werden kann, die entscheidungstheoretischen und konsensorientierten Ansätze in den Blick. Dabei wird festgestellt, dass sich der maßgebliche Teil einer Entscheidung, die Bewertung von Alternativen, nicht rational durchleuchten lässt. Die Behörde agiert dort im Kernbereich ihres Planungsermessens, der sich auch einer gerichtlichen Kontrolle entzieht.

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1. Teil: Problemstellung und Untersuchungsgegenstand

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1 1. Teil: Problemstellung und Untersuchungs- gegenstand Anlass dieser Untersuchung ist die Anforderung in vielen Planungsgesetzen1 sowie im Abwägungsgebot, sich mit Entscheidungsalternativen auseinanderzusetzen. Da- bei wirft die Alternativenprüfung bei der Rechtsanwendung eine Reihe schwieriger Fragen auf. So ist zu klären, in welchem Umfang und wie detailliert Alternativen zu ermitteln sind, in welchem Teil der Rechtsprüfung die Alternativenprüfung strukturell anzusiedeln und wie die Auswahl zwischen verschiedenen Alternativen zu treffen ist. Trotz der Relevanz der Alternativenprüfung, insbesondere für das Planungsrecht, ist die Zahl der Veröffentlichungen, die sich hiermit vertieft beschäftigen, bislang über- schaubar geblieben. Hervorzuheben ist zum einen die Arbeit von Schlarmann, die sich mit einer Analyse der Rechtsprechung bis 1991 erstmals der Aufgabe widmete, die Grundlagen der Alternativenprüfung und deren Ableitung aus dem Abwägungs- gebot herauszuarbeiten.2 Mit einem Schwerpunkt auf der Prüfung von Standortalter- nativen unterzog Forschbach 1997 die Rechtsprechung, die sich bekanntermaßen auf die Prüfung des Evidenzkriteriums der „sich aufdrängenden Alternativen“ be- schränkt, einer kritischen Analyse.3 In einer jüngeren Arbeit konfrontierte zuletzt Friedrichsen die einschränkende Rechtsprechung mit den europarechtlichen Anfor- derungen der Richtlinie 85/337/EWG4 (nachfolgend: UVP-Richtlinie) und der Richtli- nie 92/43/EWG5 (nachfolgend: FFH-Richtlinie) an die Alternativenprüfung und zeigte die Schwächen dieser Rechtsprechung am praktischen Beispiel der Landebahner- weiterung für den Airbus 380 im Mühlenberger Loch in Hamburg auf.6 Aufbauend auf diesen Arbeiten, liegt der Schwerpunkt dieser Untersuchung darin, die Alternativenprüfung aus dem Blickwinkel der behördlichen Entscheidungstr...

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