Show Less

Die Alternativenprüfung bei Planungsentscheidungen

Series:

Maren Heidmann

Viele Planungsgesetze sowie das Abwägungsgebot erfordern eine Alternativenprüfung. Dies wirft Fragen zum Umfang, Detailgrad sowie zur Auswahl von Alternativen auf. Die Arbeit betrachtet die Alternativenprüfung aus Sicht des behördlichen Entscheidungsträgers. Diesem wird mit der Pflicht, Alternativen zu prüfen, ein Entscheidungsspielraum übertragen. Bei dessen Ausfüllung muss eine Orientierung am Ideal der Optimierung erfolgen. Die Untersuchung nimmt für die Frage, wie eine Optimierung erreicht werden kann, die entscheidungstheoretischen und konsensorientierten Ansätze in den Blick. Dabei wird festgestellt, dass sich der maßgebliche Teil einer Entscheidung, die Bewertung von Alternativen, nicht rational durchleuchten lässt. Die Behörde agiert dort im Kernbereich ihres Planungsermessens, der sich auch einer gerichtlichen Kontrolle entzieht.

Prices

See more price optionsHide price options
Show Summary Details
Restricted access

2. Teil: Stand der Dogmatik zur rechtlichen Alternativenprüfung bei Planungsentscheidungen

Extract

41 2. Teil: Stand der Dogmatik zur rechtlichen Alterna- tivenprüfung bei Planungsentscheidungen Im zweiten Teil dieser Arbeit wird dargestellt, an welcher Stelle Alternativenprüfun- gen bei Planungsentscheidungen diskutiert werden. Dabei sind Alternativenprüfun- gen, die im Rahmen der planerischen Abwägung stattfinden, von solchen außerhalb der planerischen Abwägung zu unterscheiden. Betrachtet wird, wie die rechtliche Al- ternativenprüfung bislang in diesen Bereichen jeweils bewältigt wird. A. Alternativenprüfung im Rahmen des planungsrecht- lichen Abwägungsgebots Die Pflicht zur Prüfung von Alternativen wird dem Abwägungsgebot entnommen. Die Gerichte prüfen die Einhaltung dieser Pflicht allerdings nur anhand des Evidenzkrite- riums der sich aufdrängenden Alternative.204 Es stellt sich die Frage, ob dieser Prüf- maßstab aus behördlicher Sicht ausreichend ist. Einer näheren Überprüfung sind dabei auch die europäischen Vorgaben zur Strategischen Umweltprüfung bei Plänen und Programmen und zur Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen, denn sie enthalten ebenfalls Hinweise auf eine Pflicht zur Alternativenprüfung. Dabei stellt sich insbesondere bei der Umweltverträglichkeitsprüfung die Frage, ob mit ihr eine eigen- ständige Pflicht zur Alternativenprüfung in Bezug auf die Umweltauswirkungen eines Vorhabens verbunden ist, die neben die Pflicht zur Alternativenprüfung tritt, die dem Abwägungsgebot entnommen wird. I. Alternativenprüfung als Teil der Abwägung Die Alternativenprüfung ist Teil des Abwägungsgebotes,205 das unabhängig von einer gesetzlichen Regelung aus dem Wesen rechtsstaatlicher Planung folgt. Wesentliche Funktion des Abwägungsgebotes im Rahmen von Planungsentscheidungen...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.