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Die Alternativenprüfung bei Planungsentscheidungen

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Maren Heidmann

Viele Planungsgesetze sowie das Abwägungsgebot erfordern eine Alternativenprüfung. Dies wirft Fragen zum Umfang, Detailgrad sowie zur Auswahl von Alternativen auf. Die Arbeit betrachtet die Alternativenprüfung aus Sicht des behördlichen Entscheidungsträgers. Diesem wird mit der Pflicht, Alternativen zu prüfen, ein Entscheidungsspielraum übertragen. Bei dessen Ausfüllung muss eine Orientierung am Ideal der Optimierung erfolgen. Die Untersuchung nimmt für die Frage, wie eine Optimierung erreicht werden kann, die entscheidungstheoretischen und konsensorientierten Ansätze in den Blick. Dabei wird festgestellt, dass sich der maßgebliche Teil einer Entscheidung, die Bewertung von Alternativen, nicht rational durchleuchten lässt. Die Behörde agiert dort im Kernbereich ihres Planungsermessens, der sich auch einer gerichtlichen Kontrolle entzieht.

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4. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse

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A. Gebot der Optimierung Die Alternativenprüfung ist nicht nur auf die Herstellung rechtmäßiger Entscheidun- gen, sondern auch darauf gerichtet, dass die mit einem Vorhaben verfolgten Ziele optimal erreicht werden. Das Gebot der Optimierung findet Anwendung, wenn der Behörde Entscheidungsspielräume zugewiesen werden. Damit reicht der Prüfmaß- stab der Behörde weiter als der Kontrollmaßstab der Gerichte, die lediglich zu prüfen haben, ob die Behörde bei ihrer Entscheidung die rechtlichen Grenzen eingehalten hat. Hierbei dienen dem Gericht die negativ formulierten Gebote des Verhältnismä- ßigkeitsgrundsatzes und des Abwägungsgebotes als Prüfkriterien. Die Alternativenprüfung ist im Gegensatz zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz auf den Prozess der Entscheidungsfindung bezogen und darauf ausgerichtet, ein opti- males Ergebnis hervorzubringen, während das planerische Abwägungsgebot und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit traditionell kontrollbezogen konzipiert1165 sind und dazu verwandt werden, das konkrete Ergebnis daraufhin zu untersuchen, ob es sich im rechtlich zulässigen Rahmen bewegt. Die negativ formulierten Gebote lassen sich aber auch positiv abfassen und damit als Handlungsanweisung für die Behörde formulieren. Den Anforderungen einer Opti- mierung genügen sie aber dennoch nicht. Sowohl beim Verhältnismäßigkeitsgrund- satz als auch beim Abwägungsgebot führt die Orientierung auf die Kontrollperspekti- ve dazu, dass das für die Herstellungsseite wichtige Strukturelement der Zielorientie- rung sowie die Gewichtungsregeln nicht hinreichend deutlich hervortreten. Insofern bedürfen sowohl der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als auch das Abwägungs- gebot in Bezug auf die Alternativenpr...

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