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Ausschuss für Seerecht (1933-1942)

Herausgegeben und mit einer Einleitung versehen von Werner Schubert

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Edited By Werner Schubert

Das Seehandelsrecht des ADHGB von 1861 war zwischen 1858 und 1860 in Hamburg beraten worden. 75 Jahre später – im Oktober 1933 – begannen wiederum in Hamburg die Beratungen zur Reform des Seerechts des HGB durch den Seerechtsausschuss der Akademie für Deutsches Recht, der dort bis 1942 zwei Vollsitzungen und 49 Arbeitssitzungen abhielt. Der Band enthält die vollständig erhaltenen Protokolle sämtlicher Arbeitssitzungen und einen Großteil der Beratungsgrundlagen. Die Beratungen umfassten fast das gesamte Seehandelsrecht (Reeder und Reederei, Partenreederei, Schiffssachenrecht, Stellung des Kapitäns und der Schiffsbesatzung, Schleppvertrag, Havariegrosserecht, Schiffsmiete und Schiffsfrachtvertrag), die Haager Konnossementsregeln von 1924, das Seearbeits- und Schiffsunfalluntersuchungsrecht sowie das Flaggenrecht. Den Ausschussvorsitz hatte bis 1936 der bedeutendste Seerechtler der 1. Hälfte des 20. Jahrhunderts Hans Wüstendörfer und anschließend Fritz Lindenmaier (Vorsitzender des Seerechtssenats des Reichsgerichts). In der Einleitung werden alle Mitglieder des Ausschusses, soweit sie durch Diskussionsbeiträge und Referate hervorgetreten sind, in Kurzbiographien behandelt. Seit Mai 2011 – 150 Jahre nach Verabschiedung des ADHGB – liegt ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz zu einem Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts vor.

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Einleitung

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I. Überblick über den Inhalt des Bandes Am 5.5.2011 legte das Bundesministerium der Justiz einen Referentenentwurf zu einem Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts vor, das das gesamte Seehandelsrecht umfas- sen soll. Genau vor 150 Jahren davor – am 31.5.1861 – verabschiedete der Bundestag des Deutschen Bundes den Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs, der noch im gleichen Jahr von Preußen und in der Folgezeit von den anderen größeren Bundesstaaten mit Ausnahme Österreichs meist mit nur geringen Modifikationen über- nommen wurde. Nach gut 75 Jahren setzte die Akademie für Deutsches Recht einen Ausschuss zur Revision des gesamten Seehandelsrechts ein, der auch die nicht im HGB geregelten Materien des Flaggenrechts, des Seearbeitsrechts (Seemannsordnung) und des Seeunfallverfahrensrechts sowie die wichtigsten internationalen Abkommen behan- deln sollte; das Seeversicherungsrecht wurde einem Sonderausschuss des versicherungs- rechtlichen Ausschusses überwiesen. Der Ausschuss für Seerecht gehört zu den 29 Ausschüssen, deren Errichtung im Dezember 1933 bekanntgegeben wurde. Bereits am 28.10.1933 hatte die Gründungssit- zung des Ausschusses für Seerecht stattgefunden, in der der Hamburger Seerechtler Hans Wüstendörfer zunächst mit dessen kommissarischen Vorsitz betraut wurde1 Der Band dokumentiert zunächst die Vollversammlungen des Ausschusses am 6.1.1934 – ein Protokoll ist nicht überliefert – und gibt das Protokoll über die Vollversammlung am 1.6.1934 wieder. Es folgen die Protokolle der 1. bis 49. Arbeitssitzung, die keine Wort- protokolle bringen, sondern die namentlich zugeschriebenen Wortbeiträge in indirekter Rede zusammenfassen. Bis zur 27. Sitzung enthalten die Protokolle auch die Referate; ab der 28. Sitzung wurden die vorher verteilten...

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