Show Less

Staatliche Souveränität vs. Völkerrechtsoffenheit in der Russischen Föderation

Series:

Anja Honnefelder

Die gegenwärtige Außenpolitik Russlands bewegt sich zwischen Kooperation und Konfrontation mit der internationalen Staatengemeinschaft. Der Frage nach der tatsächlichen Positionierung des heutigen Russlands widmet sich die Arbeit. Gradmesser ist die Offenheit Russlands gegenüber dem Völkerrecht. Untersucht wird dabei nicht nur die russische Verfassung, sondern auch die Rechtsprechung sowie einzelne Maßnahmen der Exekutive und Legislative Russlands. Einen Schwerpunkt bildet zudem die Untersuchung der Rolle Russlands als Mitglied des Europarats.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

D. Öffnung der Russischen Föderationgegenüber völkerrechtlicher Einflussnahme am Beispiel internationaler Menschenrechte und Internationaler Organisationen

Extract

201 D. Öffnung der Russischen Föderation gegenüber völkerrechtlicher Einflussnahme am Beispiel internationaler Menschenrechte und Internationaler Organisationen Nachdem vorgehend die völkerrechtliche Öffnung der RF anhand der einzelnen Völkerrechtsnormkategorien im Sinne des Art. 38 Abs. 1 IGH-Statut untersucht wurde, konzentriert sich der nachfolgende Teil auf die russländische Haltung gegenüber zwei Völkerrechtsinstituten: dem internationalen Menschenrechts- schutz und den Internationalen Organisationen. Wie in Teil B. dargelegt, fordern diese beiden Völkerrechtsinstitute eine erhöhte Bereitschaft des Staates, sich ge- genüber völkerrechtlicher Einflussnahme zu öffnen, so dass anhand dieser zwei Beispiele die Haltung Russlands gegenüber Einwirkungen der internationalen Staatengemeinschaft sehr plastisch dargelegt werden kann. Insbesondere wird im nachfolgenden Teil über die Untersuchung der Rechtsprechung des Verfas- sungsgerichts und des Obersten Gerichtshofs hinaus, die gegenwärtige Tätigkeit der russländischen Exekutive und Legislative auf ihre Konformität mit den Vor- gaben überprüft, die aus internationalen Menschenrechten und der Mitglied- schaft in Internationalen Organisationen folgen. Damit kann ein besonders um- fassendes Bild von der in der RF herrschenden Rechtswirklichkeit gezeichnet werden. Russlands Mitgliedschaft im Europarat spielt im Rahmen der nachfolgenden Untersuchung eine wichtige Rolle. Das menschenrechtliche Hauptvertragswerk des Europarats, die Europäische Menschenrechtskonvention, und die eigene Ge- richtsbarkeit des Europarats, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, sind im innerrussischen Bereich im Vergleich zu anderen Menschenrechtsdo- kumenten und Internationalen Organisationen besonders präsent. Darüber hinaus vereint das System des Europarats mehrere der in Teil B. erarbeiteten Gradmes- ser für die Völkerrechtsoffenheit...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.