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Die Anwendbarkeit des «forum non conveniens» im deutschen und europäischen Zivilverfahrensrecht

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Monika König

Die Lehre vom forum non conveniens besagt, dass ein an sich zuständiges Gericht die Ausübung seiner Zuständigkeit ablehnen kann, wenn die Gerichte eines anderen Staates zur Entscheidung besser geeignet sind. In den common law-Rechtsordnungen England und Irland stellt sie ein wichtiges Instrument des Zivilverfahrens dar. Im Jahr 2005 entschied sich der EuGH gegen die Anwendbarkeit des forum non conveniens im europäischen Zivilverfahrensrecht. Gleichzeitig trat die europäische Verordnung für Ehe- und Kindschaftssachen – die Brüssel II bis-VO – in Kraft, deren Art. 15 oft als eine Ausprägung des forum non conveniens verstanden wird. Die Arbeit untersucht die Hintergründe dieser Entwicklung und geht der Frage nach, welche Zukunftsperspektiven die forum non conveniens-Lehre noch hat.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2011 von dem Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Konstanz als Doktorarbeit angenommen. Das Manuskript wurde im Frühjahr 2011 abgeschlossen. Wichtige Veröffentli- chungen wurden bis Ende des Jahres 2011 berücksichtigt. Mein besonderer Dank gilt Herrn Professor Dr. Rainer Hausmann für die wertvolle Betreuung dieser Arbeit und darüber hinaus für die lehrreichen Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin an seinem Lehrstuhl. Danken möchte ich fer- ner Herrn Professor Dr. Christoph Althammer für die Übernahme und Erstellung des Zweitgutachtens. Schließlich danke ich meinen Eltern, die mich in all den Jahren meiner Aus- bildung stets verständnisvoll unterstützt haben. Stuttgart, im Februar 2012 Monika König

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