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Die Anwendbarkeit des «forum non conveniens» im deutschen und europäischen Zivilverfahrensrecht

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Monika König

Die Lehre vom forum non conveniens besagt, dass ein an sich zuständiges Gericht die Ausübung seiner Zuständigkeit ablehnen kann, wenn die Gerichte eines anderen Staates zur Entscheidung besser geeignet sind. In den common law-Rechtsordnungen England und Irland stellt sie ein wichtiges Instrument des Zivilverfahrens dar. Im Jahr 2005 entschied sich der EuGH gegen die Anwendbarkeit des forum non conveniens im europäischen Zivilverfahrensrecht. Gleichzeitig trat die europäische Verordnung für Ehe- und Kindschaftssachen – die Brüssel II bis-VO – in Kraft, deren Art. 15 oft als eine Ausprägung des forum non conveniens verstanden wird. Die Arbeit untersucht die Hintergründe dieser Entwicklung und geht der Frage nach, welche Zukunftsperspektiven die forum non conveniens-Lehre noch hat.

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Erstes Kapitel: Die Lehre vom forum non conveniensim englischen Zivilprozess

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23 Erstes Kapitel: Die Lehre vom forum non conveniens im englischen Zivilprozess I. Begriff und Rechtsnatur Die Bezeichnung forum non conveniens ist eine neulateinische Übersetzung des englischen Begriffs inconvenient forum6 und bedeutet wörtlich übersetzt soviel wie unbequemes oder unpassendes Gericht.7 Eine allgemeingültige Definition lässt sich nicht finden, da die Lehre aufgrund mannigfaltiger Faktoren8 in den verschiedenen Rechtsordnungen eine unterschiedliche Entwicklung erfahren hat.9 Die Ansätze unterscheiden sich nicht nur hinsichtlich der Voraussetzungen der Anwendung der Lehre, sondern auch in Bezug auf deren Reichweite. Die Kernaussage aller Ausprägungen bleibt indes im Wesentlichen identisch: Nach der Lehre vom forum non conveniens kann ein Gericht die Ausübung seiner an sich gegebenen Zuständigkeit verweigern, wenn die Gerichte eines anderen Staates besser geeignet sind, das betreffende Verfahren durchzuführen. Rechts- technisch handelt es sich hierbei um eine Einrede des Beklagten.10 II. Zweck Das Rechtsschutzziel des Beklagten, der sich auf forum non conveniens beruft, richtet sich auf eine Aussetzung des inländischen Verfahrens (stay).11 Die Lehre stellt eine richterliche Beschränkung der Wahl des Klägers zwischen verschiede- nen Gerichtsständen. Grundsätzlich kann sich der Kläger zwischen mehreren Ge- richtsständen entscheiden. Er wird die Wahl regelmäßig zugunsten des Forums 6 Braucher, 60 Harv. L. Rev. 908, 909. 7 Vgl. etwa PONS-Großwörterbuch Englisch. 8 Als Beispiel hierfür können unter anderem die Auswirkungen der Spiliada-Entscheidung ge- nannt werden, vgl. Spiliada Maritime Corp. v. Cansulex Ltd. [1987] A.C. 460 (H.L.). 9 Verschiedene Definitionen als...

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