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Die Anwendbarkeit des «forum non conveniens» im deutschen und europäischen Zivilverfahrensrecht

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Monika König

Die Lehre vom forum non conveniens besagt, dass ein an sich zuständiges Gericht die Ausübung seiner Zuständigkeit ablehnen kann, wenn die Gerichte eines anderen Staates zur Entscheidung besser geeignet sind. In den common law-Rechtsordnungen England und Irland stellt sie ein wichtiges Instrument des Zivilverfahrens dar. Im Jahr 2005 entschied sich der EuGH gegen die Anwendbarkeit des forum non conveniens im europäischen Zivilverfahrensrecht. Gleichzeitig trat die europäische Verordnung für Ehe- und Kindschaftssachen – die Brüssel II bis-VO – in Kraft, deren Art. 15 oft als eine Ausprägung des forum non conveniens verstanden wird. Die Arbeit untersucht die Hintergründe dieser Entwicklung und geht der Frage nach, welche Zukunftsperspektiven die forum non conveniens-Lehre noch hat.

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Drittes Kapitel: Die forum non conveniens-Lehre imeuropäischen Zivilprozess

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131 Drittes Kapitel: Die forum non conveniens-Lehre im europäischen Zivilprozess Die Integration verfahrensrechtlicher Instrumente des englischen common law in das kontinentaleuropäisch geprägte Zuständigkeitssystem der Brüssel I-VO ge- hört derzeit zu den spannendsten Entwicklungen des europäischen Zivilverfah- rensrechts.566 Der EuGH hatte am 1. März 2005 in seiner Entscheidung Owusu ./. Jackson567 die Gelegenheit, diese Entwicklung im Hinblick auf das Rechtsinstitut des forum non conveniens zu ergänzen und entschied sich gegen seine Anwend- barkeit im europäischen Verfahrensrecht. Die Entscheidung überraschte wenig, folgte der EuGH doch im Wesentlichen den aus der bisherigen Diskussion be- reits bekannten Argumenten. Umso überraschender erschien es aber, dass die eu- ropäische Verordnung in Ehe- und Kindschaftssachen – die sog. Brüssel II bis- VO –, die an demselben Tag in Kraft trat, in ihrem Art. 15 eine Regelung enthält, die oft als eine europarechtliche Ausprägung des forum non conveniens verstan- den wird. Bereits diese beiden Entwicklungen genügen, um die enorme Dyna- mik568 des europäischen Zivilverfahrensrechts zu verdeutlichen. Im Folgenden gilt es zunächst, die Rechtsprechung im Owusu-Fall darzustellen und ihre Motive eingehend zu untersuchen. Im zweiten Schritt soll der Frage nach der verblei- benden Bedeutung der Lehre für den europäischen Zivilprozess nachgegangen werden, wobei insbesondere die Regelung des Art. 15 Brüssel II bis-VO be- leuchtet werden soll, um auf diese Weise eine Verständnisbasis für die bemer- kenswerten Reaktionen der Rechtsprechung einerseits und des Verordnungsge- bers andererseits zu schaffen. 566 Vgl....

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