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Der Pre-Arbitral-Referee und der Emergency Arbitrator in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit

Philipp Giessen

In internationalen Schiedsgerichtsverfahren benötigen die Parteien einstweiligen Rechtsschutz. Meist ist Eilrechtsschutz in einer sehr frühen Phase des Konflikts notwendig, wenn etwa eine Partei nach Empfang der Klageschrift vollstreckbare Vermögensmasse ins Ausland verschiebt. Zu diesem Zeitpunkt aber hat sich das Schiedsgericht in der Regel noch nicht bestellt. Gerade bei Mehrpersonen-Schiedsgerichten kann das aufwendige Bestellungsverfahren mehrere Monate andauern. Um den Parteien in dieser zentralen Phase des Konflikts einstweiligen Rechtsschutz ohne Rückgriff auf staatliche Gerichte zu ermöglichen, haben die International Chamber of Commerce (ICC) und das International Centre for Dispute Resolution (ICDR) besondere Eilverfahren entwickelt. Dieses Buch behandelt die Eilverfahren vor dem Pre-Arbitral-Referee (ICC) und dem Emergency Arbitrator (ICDR). Neben der Bestimmung der Rechtsnatur und dem Ablauf beider Eilverfahren beinhalten die Darstellungen unter anderem das Spektrum der in Betracht kommenden Eilmaßnahmen, ihre Erlassvoraussetzungen, die Wirkung solcher Maßnahmen sowie die Möglichkeiten zur zwangsweisen Durchsetzung.

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2. Die Rechtsnatur des Vorverfahrens

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