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Zivilrechtliche Schutzmöglichkeiten gegen Gewalt in der Ehe

Ein rechtshistorischer Überblick von 1900 bis zum Inkrafttreten des FamFG

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Christoph Schimrosczyk

Die Arbeit stellt die geschichtliche Entwicklung der zivilrechtlichen Schutzmöglichkeiten gegen Gewalt in der Ehe, ausgehend vom Bürgerlichen Gesetzbuch von 1900, dar. Basierend auf einer intensiven Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur wird ein umfassender Überblick über die Instrumentarien des materiellen Zivilrechts gegeben. Die Untersuchung beschränkt sich dabei nicht nur auf den zivilrechtlichen Unterlassungsanspruch analog §§ 823, 1004 BGB und die Zuweisung der Ehewohnung nach § 1361b BGB; vorgestellt werden darüber hinaus der Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld, die Möglichkeiten des Getrenntlebens und der Ehescheidung, die Beschränkung bzw. der Ausschluss von Unterhalt oder Zugewinn sowie die Erbunwürdigkeit und der Pflichtteilsentzug.

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Fünftes Kapitel: Thesenartige Schlussbetrachtung

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■ Gewalt in der Ehe ist ein relativ weit verbreitetes gesellschaftliches Phänomen. Betroffen sind nicht nur Frauen, sondern auch Männer. Das Gewaltspektrum reicht von leichten Ohrfeigen oder dem Wegstoßen über Schläge, Tritte und das Verrenken von Gliedmaßen bis hin zur (versuchten) Tötung des anderen Ehegatten. Weiterhin ist neben dem Aspekt der sexuellen Gewalt auch die psy- chische Gewalt nicht zu vernachlässigen. Ständige Drohungen, Demütigungen und Beleidigungen können erhebliche gesundheitliche Folgen nach sich ziehen. ■ Das Zivilrecht hält ein weit verzweigtes Instrumentarium bereit, um auf Ge- walt in der Ehe zu reagieren. ■ Gewalttätige Übergriffe lösen auch im Ehegattenverhältnis Schadensersatz- und/oder Schmerzensgeldansprüche aus. Die Geltendmachung dieser Ansprü- che ist allerdings während des ehelichen Zusammenlebens suspendiert. ■ Von besonderer Bedeutung war und ist der allgemeine Unterlassungsanspruch. Das Gericht kann dem gewalttätigen Ehegatten nach §§ 823, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB analog verbieten, die Partnerin/den Partner zu misshandeln, zu bedrohen und/oder zu belästigen. Vervollständigt wird der materiellrechtliche Unterlas- sungsanspruch durch die Möglichkeiten des einstweiligen Rechtsschutzes. Ein Misshandlungs-, Bedrohungs- und Belästigungsverbot kann zeitnah, ohne und vor Anhängigkeit der Hauptsache, als einstweilige Regelungsverfügung (§ 940 ZPO) ergehen. ■ Das Bestehen eines Unterlassungsanspruchs nach §§ 823, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB ist zudem Voraussetzung für die Anordnung von Schutzmaßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz. § 1 GewSchG ist keine eigene materiellrecht- liche Anspruchsgrundlage. Der als verfahrensrechtliche Regelung ausgestal- tete § 1 GewSchG modifiziert lediglich die Voraussetzungen des allgemeinen Unterlassungsanspruchs. ■ Auch...

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