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Zivilrechtliche Schutzmöglichkeiten gegen Gewalt in der Ehe

Ein rechtshistorischer Überblick von 1900 bis zum Inkrafttreten des FamFG

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Christoph Schimrosczyk

Die Arbeit stellt die geschichtliche Entwicklung der zivilrechtlichen Schutzmöglichkeiten gegen Gewalt in der Ehe, ausgehend vom Bürgerlichen Gesetzbuch von 1900, dar. Basierend auf einer intensiven Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur wird ein umfassender Überblick über die Instrumentarien des materiellen Zivilrechts gegeben. Die Untersuchung beschränkt sich dabei nicht nur auf den zivilrechtlichen Unterlassungsanspruch analog §§ 823, 1004 BGB und die Zuweisung der Ehewohnung nach § 1361b BGB; vorgestellt werden darüber hinaus der Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld, die Möglichkeiten des Getrenntlebens und der Ehescheidung, die Beschränkung bzw. der Ausschluss von Unterhalt oder Zugewinn sowie die Erbunwürdigkeit und der Pflichtteilsentzug.

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I Zentrale Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs1176 § 253 Wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, kann Entschädigung in Geld nur in den durch das Gesetz bestimmten Fällen gefordert werden. Ab 1. August 2002 – durch das Zweite Gesetz zur Änderung schadensersatz- rechtlicher Vorschriften (BGBl. 2002 I, 2674) wird § 847 aufgehoben und § 253 Abs. 2 eingefügt: § 253 Immaterieller Schaden1177 (1) Wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, kann Entschädigung in Geld nur in den durch das Gesetz bestimmten Fällen gefordert werden. (2) Ist wegen einer Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung Schadensersatz zu leisten, kann auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine billige Entschädigung in Geld gefordert werden. § 823 Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Frei- heit, das Eigenthum oder ein sonstiges Recht eines Anderen widerrechtlich ver- letzt, ist dem Anderen zum Ersatze des daraus entstehenden Schadens verpflich- tet. Die gleiche Verpflichtung trifft denjenigen, welcher gegen ein den Schutz eines Anderen bezweckendes Gesetz verstößt. Ist nach dem Inhalte des Gesetzes ein Verstoß gegen dieses auch ohne Verschulden möglich, so tritt die Ersatz- pflicht nur im Falle des Verschuldens ein. § 823 Schadensersatzpflicht SMG 2001 (1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens ver- pflichtet. 1176 Den Ausgangspunkt bildet das...

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