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Der Einwilligungsunfähige in der Medizin

Zu den Problemen bei medizinischer Behandlung und Forschung

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Matti Zahn

Die Arbeit setzt sich mit rechtlichen Fragen der medizinischen Behandlung und Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen auseinander. Nach der Darstellung der einschlägigen Grundrechte wird dazu eine Analyse der bestehenden gesetzlichen Regelungen vor allem unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen vorgenommen und es werden mögliche Problemlösungen aufgezeigt. Auch Sonderkonstellationen der medizinischen Behandlung von Kindern oder etwa betreuten Personen werden erörtert und einer Bewertung unterzogen. Dies gilt sowohl für aktuell öffentlich diskutierte Fragestellungen, wie etwa die Zulässigkeit kosmetischer Operationen an Minderjährigen, als auch für wenig publike Themen, wie das Verbot der Knochenmarkentnahme bei volljährigen einwilligungsunfähigen Personen. Zur medizinischen Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen werden der Heilversuch, die klinische Prüfung von Arzneimitteln und das Humanexperiment untersucht. Im Fokus stehen dabei Auslegungs- und Anwendungsfragen.

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Vorwort

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Die juristische Literatur hat sich bereits vielfach mit Fragen der medizinischen Behandlung und Forschung an Einwilligungsunfähigen befasst. Gleichwohl sind dabei nicht alle Problemkonstellationen in der gleichen Intensität wie etwa die Einwilligungsfähigkeit Minderjähriger beleuchtet worden. Die Probleme bei der Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug sind beispielsweise erst durch die jüngsten Entscheidungen des BVerfG einer breiten Fachöffentlichkeit vor Au- gen geführt worden. Die Gründe hierfür liegen zum einen in der großen Vielfalt der Fragestellungen beim Thema „Der Einwilligungsunfähige in der Medizin“, die auch bei der Abfassung der vorliegenden Arbeit eine Herausforderung dar- stellte. Zum anderen sind sie auch in der weitgehenden Ausblendung bestimmter Sachverhalte in der öffentlichen Diskussion zu sehen. Der Aufarbeitung all die- ser Umstände widmet sich diese Arbeit, die als Dissertation im Rahmen eines Promotionsverfahrens der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam vorge- legt und angenommen wurde. Da die Arbeit bereits im September 2011 abgeschlossen wurde, konnte das Patientenrechtegesetz, welches aktuell lediglich als Entwurf (BR-Drs. 312/12) vorliegt, nicht berücksichtigt werden. In die Fußnoten sind jedoch an den geeig- neten Stellen Hinweise auf die relevanten Regelungen des Entwurfs aufgenom- men worden. Unabhängig vom Ausgang dieses Gesetzgebungsverfahrens wird vor allem die selbstständige Entscheidungsbefugnis Minderjähriger bei ärztli- chen Eingriffen aber wohl weiter Gegenstand der juristischen Diskussion sein. Dafür spricht schon die zum Referentenentwurf bekannt gewordene Kritik an den vorgesehenen Regelungen zum Behandlungsvertrag (§§ 630a ff. -neu- BGB). Weder haben sich die Verfasser des Entwurfs dazu durchringen...

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