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Der Einwilligungsunfähige in der Medizin

Zu den Problemen bei medizinischer Behandlung und Forschung

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Matti Zahn

Die Arbeit setzt sich mit rechtlichen Fragen der medizinischen Behandlung und Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen auseinander. Nach der Darstellung der einschlägigen Grundrechte wird dazu eine Analyse der bestehenden gesetzlichen Regelungen vor allem unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen vorgenommen und es werden mögliche Problemlösungen aufgezeigt. Auch Sonderkonstellationen der medizinischen Behandlung von Kindern oder etwa betreuten Personen werden erörtert und einer Bewertung unterzogen. Dies gilt sowohl für aktuell öffentlich diskutierte Fragestellungen, wie etwa die Zulässigkeit kosmetischer Operationen an Minderjährigen, als auch für wenig publike Themen, wie das Verbot der Knochenmarkentnahme bei volljährigen einwilligungsunfähigen Personen. Zur medizinischen Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen werden der Heilversuch, die klinische Prüfung von Arzneimitteln und das Humanexperiment untersucht. Im Fokus stehen dabei Auslegungs- und Anwendungsfragen.

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Abkürzungsverzeichnis

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a.A. anderer Ansicht ABl. EG Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft ABl. EU Amtsblatt der Europäischen Union Abs. Absatz a.E. am Ende a.F. alte Fassung AG Amtsgericht ALR Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten AMG Arzneimittelgesetz Anm. Anmerkung A&R Arzneimittel&Recht (Zeitschrift) Art. Artikel ArztR Arztrecht (Zeitschrift) AT Allgemeiner Teil Az. Aktenzeichen BÄK Bundesärztekammer BbgPsychKG Brandenburgisches Psychisch-Kranken-Gesetz Bearb. Bearbeiter Begr. Begründer BEK Bioethik-Konvention Beschl. Beschluss BfArM Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinproduk- te BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen XVII BO-Bgb Berufsordnung der Landesärztekammer Branden- burg BR-Drs. Bundesratsdrucksache BSG Bundessozialgericht BSGE Entscheidungen des Bundessozialgerichts BT Besonderer Teil BT-Drs. Bundestagsdrucksache BtPrax Betreuungsrechtliche Praxis (Zeitschrift) BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise DAZ Deutsche Apotheker Zeitung (Zeitschrift) ders. derselbe DGMR Deutsche Gesellschaft für Medizinrecht d.h. das heißt DRiZ Deutsche Richterzeitung (Zeitschrift) EG Europäische Gemeinschaft Einf. Einführung Einl. Einleitung EMRK Europäische Menschenrechtskonvention Erl. Erläuterung etc. et cetera EU Europäische Union EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft f. folgende XVIII FamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit FamRZ Zeitschrift für das gesamte Familienrecht (Zeit- schrift) FDA Food and Drug Administration; Lebens- und Arznei- mittel-überwachungsbehörde ff. und folgende FGG Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit FuR Familie und Recht (Zeitschrift) GCP-V Verordnung über die Anwendung der Guten Klini- schen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln zur...

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