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Der Einwilligungsunfähige in der Medizin

Zu den Problemen bei medizinischer Behandlung und Forschung

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Matti Zahn

Die Arbeit setzt sich mit rechtlichen Fragen der medizinischen Behandlung und Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen auseinander. Nach der Darstellung der einschlägigen Grundrechte wird dazu eine Analyse der bestehenden gesetzlichen Regelungen vor allem unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen vorgenommen und es werden mögliche Problemlösungen aufgezeigt. Auch Sonderkonstellationen der medizinischen Behandlung von Kindern oder etwa betreuten Personen werden erörtert und einer Bewertung unterzogen. Dies gilt sowohl für aktuell öffentlich diskutierte Fragestellungen, wie etwa die Zulässigkeit kosmetischer Operationen an Minderjährigen, als auch für wenig publike Themen, wie das Verbot der Knochenmarkentnahme bei volljährigen einwilligungsunfähigen Personen. Zur medizinischen Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen werden der Heilversuch, die klinische Prüfung von Arzneimitteln und das Humanexperiment untersucht. Im Fokus stehen dabei Auslegungs- und Anwendungsfragen.

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H. Zusammenfassung

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I. Zu den betroffenen Grundrechten Das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper ist grundrechtlich ge- schützt. Seine Herleitung aus Art. 2 Abs. 2 GG, Art. 2 Abs. 1 GG oder etwa dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) ist um- stritten, nicht aber seine Bedeutung bei medizinischen Eingriffen am Menschen. Selbstbestimmung meint die Kompetenz zu einer eigenverantwortlichen Entscheidung betreffend das eigene Schicksal und den eigenen Körper. Sie um- fasst also mehr als die bloße körperliche Unversehrtheit, die Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG schützt. Nicht jeder Eingriff in das Recht zur Selbstbestimmung geht zudem mit einer Verletzung der Würde des Betroffenen einher, die nicht zu rechtfertigen wäre. Der über Art. 2 Abs. 1 GG vermittelte Schutz ist geeignet, die vielfältigen Bedrohungen aber auch die verschiedenen Ausprägungen des Selbstbestimmungsrechts zu erfassen und sachgerechte Lösungen zuzulassen. Art. 1 Abs. 1 GG kommt hingegen in den „Grenzbereichen“ des menschlichen Lebens, mithin bei existenziellen Fragen an dessen Beginn und Ende, entschei- dende Bedeutung zu. Der Schutz des Selbstbestimmungsrechts wird auch Personen zuteil, die (ak- tuell) zu einer freien Willensentschließung nicht in der Lage sind. Gewährleistet ist nicht nur eine selbstbestimmte Entscheidung treffen zu können, sondern auch keinem fremden Willen unterworfen zu werden. Dass es auf eine Selbstbestim- mungsfähigkeit dabei nur im Hinblick auf die Ausübung eines vom Selbstbe- stimmungsrecht geschützten Verhaltens ankommen kann, dokumentiert die ak- tuelle Rechtsprechung des BVerfG...

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