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Die Sozialplanabfindung

Differenzierungskriterien und Ausgestaltungen

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Julian Wölfel

Die Arbeit unterzieht die gegenwärtige Gestaltungspraxis von Sozialplanabfindungen einer umfassenden rechtlichen Prüfung. Besondere Berücksichtigung finden dabei der Zweck des Sozialplans, der anfangs präzisiert wird, und die Diskriminierungsverbote. Neben den gängigen Differenzierungskriterien Alter, Betriebszugehörigkeit, Gehalt und Unterhaltspflichten werden auch weit verbreitete Klauselgestaltungen wie Höchstbetrags-, Renten-, Ausschluss-, Anrechnungs- und Koppelungsklauseln bewertet. Ausgehend von festgestellten Widersprüchen erfolgen Anregungen zu einer neuen Gestaltungspraxis. Abschließend werden die Rechtsfolgen von Verstößen mit besonderem Blick auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage dargestellt.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im September 2011 von der Rechtswissenschaftli- chen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen. Begleitet wurde die Arbeit von Herrn Prof. Dr. Ulrich Preis, der nicht nur den Grundstein dieser Arbeit legte, indem er mich bereits im Grundstudium für das Ar- beitsrecht gewinnen konnte, sondern mich sowohl bei der Themenwahl als auch beim Aufbau und diverser anderer Problempunkte stets unterstützte. Ich danke ihm für die Möglichkeit des Verfassens dieser Arbeit und die Begleitung hierbei, wobei ich die stets schnelle Rückmeldung besonders positiv hervorheben möchte. Danken möchte ich ihm auch für die Möglichkeit, die Arbeit in der Schriftenreihe des IDE- AS zu veröffentlichen. Darüber hinaus möchte ich mich bei Frau Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb für die äu- ßerst zeitnahe Anfertigung des Zweitgutachtens bedanken. Mein besonderer Dank gebührt darüber hinaus der Kanzlei Loschelder Rechtsan- wälte, die mich bei der zeitnahen Fertigstellung dieser Arbeit mit dem Loschelder Promotionsstipendium unterstützt hat. Herr Dr. Detlef Grimm, Herr Dr. Martin Brock und Herr Dr. Sebastian Pelzer haben mich darüber hinaus zu jeder Zeit zu- sätzlich unterstützt und – insbesondere mit steter Bereitschaft zu Diskussion und fachlichem Rat – der Arbeit zahlreiche neue Impulse gegeben. Durch nichts zu ersetzen bei der Anfertigung der Arbeit war für mich der Rückhalt meiner Eltern, denen diese Arbeit gewidmet ist. Neben den durch sie geschaffenen Rahmenbedingungen, die die Fertigung der Arbeit überhaupt erst...

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