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Die Sozialplanabfindung

Differenzierungskriterien und Ausgestaltungen

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Julian Wölfel

Die Arbeit unterzieht die gegenwärtige Gestaltungspraxis von Sozialplanabfindungen einer umfassenden rechtlichen Prüfung. Besondere Berücksichtigung finden dabei der Zweck des Sozialplans, der anfangs präzisiert wird, und die Diskriminierungsverbote. Neben den gängigen Differenzierungskriterien Alter, Betriebszugehörigkeit, Gehalt und Unterhaltspflichten werden auch weit verbreitete Klauselgestaltungen wie Höchstbetrags-, Renten-, Ausschluss-, Anrechnungs- und Koppelungsklauseln bewertet. Ausgehend von festgestellten Widersprüchen erfolgen Anregungen zu einer neuen Gestaltungspraxis. Abschließend werden die Rechtsfolgen von Verstößen mit besonderem Blick auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage dargestellt.

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Inhaltsverzeichnis

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I. EINLEITUNG 1 A. Definition der Sozialplanabfindung 1 1. Sozialplan 1 2. Abfindung 2 3. Sozialplanabfindung 3 B. Umfeld der Sozialplanabfindung 4 1. Historischer Hintergrund / Entwicklung 4 2. Die Systematik der §§ 111ff. BetrVG im BetrVG 1972 8 3. Gesellschaftliche Relevanz der Sozialplanabfindung 10 II. DER ZWECK DES SOZIALPLANS UND SEIN EINFLUSS AUF DIE ABFINDUNG 13 A. Der Zweck des Sozialplans 13 1. Strömungen der Literatur 14 a) Vergangenheitsorientierte Auffassungen 14 (1) Theorie der Entschädigung für geleistete Dienste („Mehrwerttheorie“) 14 (2) Theorie der Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes („Entschädigungstheorie“) 16 (a) Das „Recht am Arbeitsplatz“ 16 (b) Der Arbeitsplatzverlust als wirtschaftlicher Nachteil 18 (3) „Eingliederungstheorie“ 18 b) Zukunftsorientierte Auffassungen 19 (1) „Theorie der kollektivrechtlichen Ausprägung der Fürsorgepflicht“ 19 (2) „Sonderopfertheorie“ 20 (3) „Theorie des sozialen Interessenausgleichs“ 21 (4) „Steuerungstheorie“ 22 c) Gemischte Auffassungen 22 (1) „Theorie des Schwerpunkts der Nachteilentstehung“ 23 (2) „Wortlautorientierte Theorie“ 23 2. Meinung der Rechtsprechung 25 a) Frühere Auffassung: Gemischt 25 b) Aktuelle Auffassung: Überbrückend 28 3. Analyse und Stellungnahme zum Zweck des Sozialplans 36 a) Methodik 36 X Inhaltsverzeichnis b) Grammatikalisch 37 (1) Ausgleich oder Milderung 37 (2) Wirtschaftliche Nachteile 39 (3) Infolge der geplanten Betriebsänderung 41 (4) Ergebnis der Wortlautauslegung 42 c) Systematisch 42 (1) § 112 Abs. 1 S. 2 BetrVG im Umfeld des § 112 - Die Konkretisierungen in § 112 Abs. 5 42 (2) Das Umfeld der Mitbestimmung in „wirtschaftlichen Angelegenheiten“ 43 (a) Der Nachteilsbegriff von § 113 BetrVG und § 111 BetrVG 44...

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