Show Less

Die Sozialplanabfindung

Differenzierungskriterien und Ausgestaltungen

Series:

Julian Wölfel

Die Arbeit unterzieht die gegenwärtige Gestaltungspraxis von Sozialplanabfindungen einer umfassenden rechtlichen Prüfung. Besondere Berücksichtigung finden dabei der Zweck des Sozialplans, der anfangs präzisiert wird, und die Diskriminierungsverbote. Neben den gängigen Differenzierungskriterien Alter, Betriebszugehörigkeit, Gehalt und Unterhaltspflichten werden auch weit verbreitete Klauselgestaltungen wie Höchstbetrags-, Renten-, Ausschluss-, Anrechnungs- und Koppelungsklauseln bewertet. Ausgehend von festgestellten Widersprüchen erfolgen Anregungen zu einer neuen Gestaltungspraxis. Abschließend werden die Rechtsfolgen von Verstößen mit besonderem Blick auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage dargestellt.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

I. Einleitung

Extract

Die rechtskonforme Gestaltung von Sozialplänen hat eine sehr hohe Praxisrelevanz. Dies resultiert bereits aus dem Umstand, dass es im Zusammenhang mit Sozialplä- nen typischerweise um erhebliche Summen geht. Zwar beinhaltet ein Sozialplan viel mehr als die reine Gewähr von Abfindungen, dennoch stellen Abfindungen nach wie vor einen Großteil des Sozialplanvolumens dar. Daran hat auch die Forcie- rung der Transfergesellschaften nichts Grundlegendes geändert. Gerade bei der Ge- staltung der Abfindung können Fehler gravierende Folgen haben, da sie sich unmit- telbar und erheblich auf das Volumen des Sozialplans auswirken. Dies kann sogar dazu führen, dass Neuverhandlungen notwendig werden. Dennoch beinhaltet gerade die typische Sozialplangestaltung an vielen Stellen Widersprüchlichkeiten. Auch die diskriminierungsrechtliche Entwicklung jüngerer Zeit hat zu Unsicherheiten ge- führt. Zwar haben die Betriebsparteien bei der Vereinbarung eines Sozialplans eine weiten Gestaltungs- und Beurteilungsspielraum, gleichwohl müssen auch ihre Ver- einbarungen zumindest der gerichtlichen Rechtskontrolle standhalten. Damit die Betriebsparteien ihren Gestaltungsspielraum adäquat ausfüllen können, müssen sie dessen Grenzen erkennen können. A. Definition der Sozialplanabfindung Zunächst erfolgt eine Definition der Sozialplanabfindung anhand einer Synthese der Begriffsbestandteile. 1. Sozialplan Der Begriff des Sozialplans1 ist in § 112 Abs. 1 S. 2 BetrVG legaldefiniert.2 Die Definition ist hierbei unter Bezugnahme auf § 112 Abs. 1 S. 1 BetrVG zu lesen. Ein Sozialplan ist demnach eine Einigung zwischen dem Unternehmer und dem Be- triebsrat über den Ausgleich oder die Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, die 1 Wo der Begriff des Sozialplans historisch herrührt,...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.