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Die materielle Rechtskraft im deutschen und türkischen Zivilverfahrensrecht

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Efe Direnisa

Die Arbeit untersucht das Rechtsinstitut der materiellen Rechtskraft im deutschen und türkischen Recht. Sie stellt die Gesetzeslage, die einschlägige Gerichtspraxis und Literatur in beiden Rechtsordnungen systematisch dar. Der Rechtsvergleich zeigt auf, wie ähnliche Probleme in beiden Rechtssystemen bewältigt werden. Unter Rückgriff auf Lösungsmodelle der deutschen Rechtsprechung und Literatur werden neue Lösungsansätze für verwandte Fragestellungen des türkischen Rechts entwickelt. Für den deutschen Leser eröffnet die Arbeit den Zugang zum türkischen Prozessrecht, insbesondere zur dogmatischen Diskussion über die Rechtskraft in der türkischen Prozessrechtswissenschaft. Die Arbeit berücksichtigt bereits die neue türkische Zivilprozessordnung des Jahres 2011.

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B. Historische Entwicklung der Rechtskraft in der Türkei

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I. Zeit der Kodifikationen Bis zur Tanzimat-Reform18 vom 03.11.1839 galt im türkischen Recht lediglich unkodifiziertes islamisches Recht (Scharia).19 Die Einführung der Tanzimat- Reform löste auch die Reformbewegungen in Bezug auf das osmanische Rechts- system aus. Im Rahmen der Reformbewegungen fing die sog. Zeit der Kodifika- tionen an, die neben der islamischen Rechtsordnung in das osmanische Rechts- system die Rezeption der westeuropäischen Gesetze einführte.20 Diese Verwest- lichung und Modernisierung des osmanischen Rechts erfolgte sowohl im Be- reich des materiellen Rechts als auch des Verfahrensrechts. Folglich gab es im Osmanischen Reich eine duale Rechtsanwendung, näm- lich ein Nebeneinander von Scharia-Recht und säkularem Recht. Bis zur Reformzeit wurde die Gerichtsbarkeit nur durch Schariagerichte mit einem Richter (Kadi) und durch ausschließliche Anwendung des islamischen Rechts ausgeübt.21 Durch das Gerichtsverfassungsgesetz von 1879 wurden ne- ben den Schariagerichten säkularen (ordentlichen) Gerichte eingerichtet, die dem säkularen Recht entsprechend gegründet wurden.22 Vor der Zeit der Kodifikationen gab es im Osmanischen Reich keine Unter- scheidung des Zivil- und Strafverfahrens und für beide galt ein einheitliches Verfahrensrecht.23 Die Kodifikationen im Osmanischen Reich bestanden aus zwei Teilen, die einerseits die Rezeption des westlichen Rechts und andererseits die Kodifikation des bereits geltenden islamischen Rechts mit einschlossen. Dabei war das Buch 18 Die Tanzimat-Reform „ist nicht im Stil und mit dem Inhalt einer Verfassung geschrie- ben, sondern enthält die Grundlinien der Reformen und wichtige Gedanken des Sultans darüber. Er hat den Charakter eines zusammenfassenden Verzeichnisses der einzuschla-...

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