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Die materielle Rechtskraft im deutschen und türkischen Zivilverfahrensrecht

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Efe Direnisa

Die Arbeit untersucht das Rechtsinstitut der materiellen Rechtskraft im deutschen und türkischen Recht. Sie stellt die Gesetzeslage, die einschlägige Gerichtspraxis und Literatur in beiden Rechtsordnungen systematisch dar. Der Rechtsvergleich zeigt auf, wie ähnliche Probleme in beiden Rechtssystemen bewältigt werden. Unter Rückgriff auf Lösungsmodelle der deutschen Rechtsprechung und Literatur werden neue Lösungsansätze für verwandte Fragestellungen des türkischen Rechts entwickelt. Für den deutschen Leser eröffnet die Arbeit den Zugang zum türkischen Prozessrecht, insbesondere zur dogmatischen Diskussion über die Rechtskraft in der türkischen Prozessrechtswissenschaft. Die Arbeit berücksichtigt bereits die neue türkische Zivilprozessordnung des Jahres 2011.

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C. Das Wesen der materiellen Rechtskraft

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I. Rechtskrafttheorien und Rechtfertigung der Rechtskraft Obwohl man über den Zweck, die Notwendigkeit und die praktischen Auswir- kungen der Rechtskraft einig ist, ist es noch streitig, wie die Bindungswirkung eines rechtskräftigen Urteils auch in Fällen unrichtiger Entscheidung sachge- recht und widerspruchsfrei erklärt werden kann.87 Umstritten ist also, auf welchem Weg die Rechtskraft erreicht werden soll. Es ist auch die Aufgabe der Rechtskrafttheorien, die Rechtskraft entweder dem Prozessrecht oder dem materiellen Recht zuzuordnen.88 Es gibt zwei verschiedene Rechtskrafttheorien, die versuchen, das Wesen der Rechtskraft zu erklären. II. Materielle Rechtskrafttheorie Nach der materiellen Rechtskrafttheorie, die heute nicht mehr vertreten wird, schafft oder vernichtet das rechtskräftige Urteil aufgrund seiner Einwirkung auf die materielle Rechtslage allein subjektives Recht.89 Im Falle eines unrichtigen Urteils wird die Rechtslage umgestaltet, während im Falle eines richtigen Urteils die Rechtslage bestätigt und der Anspruch begründet wird.90 Diese Ansicht zeigt Ähnlichkeiten mit der Konsumptionswirkung der römischen litis contestatio91, nach der der ursprüngliche Anspruch mit dem Erlass des Urteils untergeht und mit dem Anspruch aus dem Urteil miteinander verbindet.92 Friedrich von Savigny ist der Begründer der materiellen Rechtskrafttheorie und ihm zufolge bildet die Rechtskraft des Urteils eine Fiktion der Wahrheit: Wenn in einem gegenwärtigen Rechtsstreit eine Frage vorkommt, worüber schon in einem früheren Rechtsstreit ein Urtheil gesprochen worden ist, so muss der neue Richter den Inhalt jenes Urtheils als wahr annehmen und seinem eigenen Ur- 87 MünchKommZPO/Gottwald, § 322 ZPO, Rdn. 6. 88 Habscheid, in: FS f...

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