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Die materielle Rechtskraft im deutschen und türkischen Zivilverfahrensrecht

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Efe Direnisa

Die Arbeit untersucht das Rechtsinstitut der materiellen Rechtskraft im deutschen und türkischen Recht. Sie stellt die Gesetzeslage, die einschlägige Gerichtspraxis und Literatur in beiden Rechtsordnungen systematisch dar. Der Rechtsvergleich zeigt auf, wie ähnliche Probleme in beiden Rechtssystemen bewältigt werden. Unter Rückgriff auf Lösungsmodelle der deutschen Rechtsprechung und Literatur werden neue Lösungsansätze für verwandte Fragestellungen des türkischen Rechts entwickelt. Für den deutschen Leser eröffnet die Arbeit den Zugang zum türkischen Prozessrecht, insbesondere zur dogmatischen Diskussion über die Rechtskraft in der türkischen Prozessrechtswissenschaft. Die Arbeit berücksichtigt bereits die neue türkische Zivilprozessordnung des Jahres 2011.

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E. Begriffsklärungen und rechtssystematische Verortung beider Rechtskraftregelungen

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I. Im deutschen Recht 1. Begriff und Systematik Rechtssystematisch findet sich die Regelung der materiellen Rechtskraft (§ 322 ZPO) im zweiten Buch der ZPO (Verfahren im ersten Rechtszug), Abschnitt 1 (Verfahren vor den Landgerichten), Teil 2 (Urteil). Die Regelung der formellen Rechtskraft (§ 705 ZPO) steht im achten Buch der ZPO (Zwangsvollstreckung), Abschnitt 1 (Allgemeine Vorschriften). Der Begriff der Rechtskraft wird von der ZPO sowohl für die Unanfechtbar- keit der Entscheidung im anhängigen Rechtsstreit (die formelle Rechtskraft § 705 ZPO) als auch für die inhaltliche Maßgeblichkeit der Entscheidung über den anhängigen Rechtsstreit verwendet (§ 322 ZPO).183 Obwohl in den Vorschriften der ZPO allgemein der Begriff der Rechtskraft angeführt wird, führt diese sich nicht unterscheidende Gesetzessprache der ZPO kaum zu Schwierigkeiten.184 Denn aus dem Zusammenhang ist es wohl zu er- kennen, ob in einer Vorschrift die formelle Rechtskraft (z. B. §§ 269 Abs. 3. S. 1, 578 Abs. 1, 586 Abs. 2 ZPO) oder die materielle Rechtskraft (z. B. §§ 69) oder beides zusammen (z. B. § 1055 ZPO) gemeint ist.185 Die Regelung der Rechtskraft wird durch §§ 323 ff. ZPO ergänzt und in §§ 704 ff. ZPO für die Zwangsvollstreckung weiterentwickelt.186 Für die materielle Rechtskraft gibt es keine gesetzliche Begriffsbestimmung in der ZPO oder im BGB. Über den Begriff und das Wesen der Rechtskraft las- sen sich also aus dem geschriebenen Recht keine Erkenntnisse ableiten.187 Wie in Art. 237 HUMK, findet sich in § 322 ZPO keine Definition der materiellen Rechtskraft, sondern es werden nur ihre objektiven Grenzen erw...

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