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Die materielle Rechtskraft im deutschen und türkischen Zivilverfahrensrecht

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Efe Direnisa

Die Arbeit untersucht das Rechtsinstitut der materiellen Rechtskraft im deutschen und türkischen Recht. Sie stellt die Gesetzeslage, die einschlägige Gerichtspraxis und Literatur in beiden Rechtsordnungen systematisch dar. Der Rechtsvergleich zeigt auf, wie ähnliche Probleme in beiden Rechtssystemen bewältigt werden. Unter Rückgriff auf Lösungsmodelle der deutschen Rechtsprechung und Literatur werden neue Lösungsansätze für verwandte Fragestellungen des türkischen Rechts entwickelt. Für den deutschen Leser eröffnet die Arbeit den Zugang zum türkischen Prozessrecht, insbesondere zur dogmatischen Diskussion über die Rechtskraft in der türkischen Prozessrechtswissenschaft. Die Arbeit berücksichtigt bereits die neue türkische Zivilprozessordnung des Jahres 2011.

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G. Die materielle Rechtskraft nach § 322 ZPO

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I. Die Voraussetzungen der materiellen Rechtskraft 1. Formelle Rechtskraft Die formelle Rechtskraft ist die erforderliche Voraussetzung der materiellen Rechtskraft.423 Zum Eintritt der materiellen Rechtskraftwirkung muss die Ent- scheidung zuerst formell rechtskräftig sein. 2. Rechtskraftfähigkeit a) Der materiellen Rechtskraft fähige Entscheidungen Alle endgültigen und vorbehaltlosen Entscheidungen deutscher Gerichte, die eine Rechtslage feststellen, sind der materiellen Rechtskraft fähig.424 Dabei sind alle stattgebenden oder klageabweisenden Endurteile, wie z. B. Leistungsurteile, positive oder negative Feststellungsurteile, Versäumnisurteile425, Gestaltungsur- 423 Siehe hierzu oben D-VII. 424 Baumbach/Lauterbach/Hartmann, § 322 ZPO, Rdn. 3; Stein/Jonas/Leipold, § 322 ZPO, Rdn. 47 ff.; Wieczorek/Schütze/Büscher, § 322 ZPO, Rdn. 14; Münch- KommZPO/Gottwald, § 322 ZPO, Rdn. 26; Zöller/Vollkommer, Vor. § 322 ZPO, Rdn. 8; Thomas/Putzo/Reichold, § 322 ZPO, Rdn. 3; Musielak/Musielak, § 322 ZPO, Rdn. 6; Prütting/Gehrlein/Völzmann-Stickelbrock, § 322 ZPO, Rdn. 10; Hk-ZPO/Saenger, § 322 ZPO, Rdn. 6; Sauer, Grundlagen des Prozessrechts, S. 202; Kleinfeller, Lehrbuch des deutschen Zivilprozessrechts, S. 234; Arens/Lüke, Zivilprozessrecht, S. 328. Ausländi- sche Entscheidungen entfalten Wirkungen im Inland nach der Anerkennung: „Eine in- haltliche Bindung an die ausländische Entscheidung kommt nur in Betracht, wenn und soweit diese von deutschen Gerichten anzuerkennen ist“, BGH, 26.06.2003, Az.: III ZR 245/98 (Stand: 21.11.2009). Nach der Anerkennung ist aber der subjektive und objektive Umfang der materiellen Rechtskraft grundsätzlich nach dem ausländischen Prozessrecht zu bestimmen. 425 Versäumnisurteile und Anerkenntnis- und Verzichtsurteile ergehen ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe. Zur Ermittlung des rechtskräftigen Inhalts eines Anerkennt- nis- oder Verzichtsurteils muss ersatzweise auf das Klagevorbringen und...

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