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Die materielle Rechtskraft im deutschen und türkischen Zivilverfahrensrecht

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Efe Direnisa

Die Arbeit untersucht das Rechtsinstitut der materiellen Rechtskraft im deutschen und türkischen Recht. Sie stellt die Gesetzeslage, die einschlägige Gerichtspraxis und Literatur in beiden Rechtsordnungen systematisch dar. Der Rechtsvergleich zeigt auf, wie ähnliche Probleme in beiden Rechtssystemen bewältigt werden. Unter Rückgriff auf Lösungsmodelle der deutschen Rechtsprechung und Literatur werden neue Lösungsansätze für verwandte Fragestellungen des türkischen Rechts entwickelt. Für den deutschen Leser eröffnet die Arbeit den Zugang zum türkischen Prozessrecht, insbesondere zur dogmatischen Diskussion über die Rechtskraft in der türkischen Prozessrechtswissenschaft. Die Arbeit berücksichtigt bereits die neue türkische Zivilprozessordnung des Jahres 2011.

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H. Ergebnisse und Lösungsvorschläge

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I. Allgemeines Der Hauptzweck des rechtsstaatlich geordneten Prozessrechts ist die Durchset- zung des materiellen Rechts. Zur Verwirklichung dieses Zwecks dient auch die Rechtskraft durch Gewährleistung der unmittelbaren Prozessergebnisse. Das Ziel der Rechtskraft ist es, auch Rechtssicherheit und Rechtsfrieden zu erreichen. Jeder Rechtsstreit muss einmal ein Ende finden. Eine umfassende Streitschlichtung dient vielmehr dem öffentlichen Interesse und der materiellen Gerechtigkeit, während enge Rechtskraftgrenzen dem Interesse der Parteien ent- sprechen. Unter billiger Abwägung dieser Interessen bestimmt der Gesetzgeber den Umfang des Streitgegenstandes und damit auch die objektiven Grenzen der Rechtskraft. Diese rechtspolitische Entscheidung des Gesetzgebers muss beach- tet werden, auch wenn sie kritisierbar ist. II. Wesen der materiellen Rechtskraft905 Die materielle Rechtskraft ist ein Institut des Prozessrechts und ihr kommt keine außerprozessuale materielle Wirkung zu. Sie wirkt in Fällen der Streitgegen- standsidentität negativ (Ne-bis-in-idem-Lehre) und bildet eine negative Prozess- voraussetzung. Sie ist von Amts wegen zu beachten. Im Bereich der Präjudizia- lität wirkt die materielle Rechtskraft dagegen positiv (Bindungswirkung). Der Richter hat die rechtskräftige Entscheidung seiner Entscheidung zugrunde zu legen. Die negative und positive Wirkung der Rechtskraft ergänzen sich gegen- seitig. Außerdem hat m. E. der Theorienstreit um das Wesen der Rechtskraft für die Gerichtspraxis keine praktische Bedeutung. 905 Siehe hierzu oben C-IV. 210 III. Der deutsche Streitgegenstandsbegriff906 Die im Rahmen dieser Arbeit vorgenommene kritische Würdigung der verschie- denen Streitgegenstandstheorien hat gezeigt, dass ein relativer Streitgegen- standsbegriff für das deutsche Verfahrensrecht interessengerecht und vorzugs- würdig erscheint. Dabei...

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