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Die Verteilungsentscheidung

Transparenz und Diskriminierungsfreiheit bei der Zuteilung knapper Güter

Matthias Hamdorf

Dieses Buch wurde mit dem Baker & McKenzie-Preis 2012 ausgezeichnet.
Die Arbeit untersucht Verteilungsentscheidungen und Verteilungsverfahren des Staates und marktbeherrschender Unternehmen, insbesondere in den Netzsektoren Strom, Gas und Eisenbahn. Sie zeigt, dass für Auswahlentscheidungen in Konkurrenzsituationen besondere Verfahrensanforderungen formuliert werden können, die unabhängig davon zu berücksichtigen sind, ob Nachfrageüberhänge durch den Staat oder durch Private zu bewältigen sind. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass aus den Prinzipien der Transparenz und Diskriminierungsfreiheit Publikations-, Gleichbehandlungs-, Neutralitäts- und Begründungspflichten resultieren, die in prozeduraler Hinsicht eine diskriminierungsfreie Zuteilung knapper Güter gewährleisten. Diese Verfahrensanforderungen lassen sich unter dem Schlagwort «Gleichheit durch Verfahren» zusammenfassen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Jo- hann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main im Wintersemester 2011/2012 als Dissertation angenommen. Sie befindet sich überwiegend auf dem Stand Mai 2010. Die parallel entstandene und im Herbst 2010 erschie- nene Habilitationsschrift „Verteilungsverfahren“ von Ferdinand Wollenschlä- ger ist daher nicht berücksichtigt. Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Georg Hermes, der das Thema der Arbeit angeregt hat und an dessen Lehrstuhl ich viele angenehme und lehrrei- che Jahre – zunächst als wissenschaftliche Hilfskraft, später als wissenschaft- licher Mitarbeiter – verbringen durfte. In diesem Zusammenhang sind auch die zahlreichen Kolleginnen und Kollegen zu erwähnen, mit denen ich ge- meinsam am Lehrstuhl tätig war und von denen nicht wenige zu Freunden geworden sind. Herrn Prof. Dr. Dr. Günter Frankenberg danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens, der Regierungsrat-Paul-Meyer-Stiftung für die gewährte Förderung. Vor allem aber möchte ich mich bei meinen Eltern bedanken, die bei diesem Projekt niemals die Geduld mit mir verloren haben (oder es sich zumindest nicht haben anmerken lassen) und ohne deren Unterstützung die Arbeit nicht entstanden wäre. Offenbach am Main, im Dezember 2011 Matthias Hamdorf

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