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Strafverfolgung von Unternehmen, Internal Investigations und strafrechtliche Verwertbarkeit von «Mitarbeitergeständnissen»

Untersuchung am Beispiel der Siemens-Korruptionsaffäre

Katja Rödiger

Ausgezeichnet mit dem Rödl-Promotionspreis 2012.
Internal Investigations sind spätestens seit der Siemens-Korruptionsaffäre auch in Deutschland angekommen und haben die Diskussion um eine Unternehmensstrafbarkeit neu belebt. Die Arbeit widmet sich sowohl dem US-amerikanischen Hintergrund von Internal Investigations als auch ihren Auswirkungen auf das deutsche Arbeits- und Strafprozessrecht. Hierzu wird der Sanktionierung von Unternehmen in Deutschland das Unternehmensstrafverfolgungssystem der USA – und auch die aktuelle Strafverfolgungspraxis des DOJ – gegenübergestellt. Aus Sicht des deutschen Rechts werfen insbesondere die im Rahmen von Internal Investigations üblichen Mitarbeiterinterviews Fragen auf. Wie weit reicht die Auskunftspflicht der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber? Können ihre Auskünfte in einem späteren Strafprozess gegen die Mitarbeiter verwendet werden? Auf diese Fragen versucht diese Arbeit Antworten zu geben.

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Vorwort

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Als mir Herr Prof. Dr. Matthias Jahn im November 2007 die internen Ermitt- lungen bei Siemens als Thema einer Dissertation vorschlug, war ich sofort faszi- niert. Wer waren diese internen Ermittler? Welche Hintergründe hat diese Un- tersuchung? Welche Strafen drohten dem Unternehmen aus den USA? Stehen die Befragungen der Mitarbeiter, in denen laut Presse nicht unerheblicher Druck ausgeübt wurde, im Einklang mit der deutschen Rechtsordnung? Einen ersten Einstieg bot mir der fesselnde Aufsatz von Dr. Anne Wehnert »Strafverteidi- gung vor neuen Herausforderungen« in der Festschrift zu Ehren des Strafrechts- ausschusses der Bundesrechtsanwaltskammer. Seit November 2007 wurden unzählige Aufsätze und Bücher zum Thema Compliance und Internal Investi- gations veröffentlicht. Zur Rechtslage in den USA sei insbesondere auf die tiefgründige Dissertation von Dr. Marc Engelhart, »Sanktionierung von Unter- nehmen und Compliance« verwiesen. Meine Arbeit befasst sich im ersten Kapitel mit den Sanktionen, die Unter- nehmen, deren Mitarbeiter im Unternehmensinteresse straffällig werden, nach deutschem Recht drohen. Auch wird die Diskussion um die Einführung einer Verbandsstrafbarkeit in Deutschland und die Frage, ob eine derartige Ver- pflichtung aus dem europäischen Recht erwächst oder erwachsen könnte ange- sprochen. Dem wird im zweiten Kapitel die Strafverfolgung von Unternehmen in den USA gegenübergestellt, insbesondere der Hintergrund von Internal In- vestigations und die US-amerikanische Strafverfolgungspraxis beleuchtet. Im dritten Kapitel wendet sich die Arbeit schließlich den Auswirkungen unterneh- mensinterner Ermittlungen auf deutsche Mitarbeiter zu. Gerade die hier ange- sprochenen Fragen der Reichweite der arbeitsrechtlichen Auskunftspflicht und...

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