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Zur Geschichte der Justizverfassung in Schleswig-Holstein im 19. und 20. Jahrhundert

Quellen und Studien

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Werner Schubert

Das Bild der Rechtszustände in den Herzogtümern Schleswig und Holstein war ein «außerordentlich reichhaltiges» und «fesselndes» (Otto Kähler). Die umfassenden, bisher unveröffentlicht gebliebenen Berichte des Berliner Ministerialjuristen Hermann Krüger von 1867 erschließen die vielfältige, oft bis auf das Mittelalter zurückgehende Justizverfassung der Herzogtümer am Vorabend ihres Übergangs an Preußen. Die Listen der neu ernannten Juristen zeigen, dass Preußen ganz überwiegend die einheimischen Justizbeamten in seinen Dienst übernommen hat. Der Band bringt ferner einen detaillierten Überblick über die Obergerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein von 1834 bis 1972 (Oberappellationsgericht Kiel, Appellationsgericht Kiel, OLG Kiel und Schleswig-Holsteinisches OLG in Schleswig) und erinnert an den Kieler OLG-Rat Rudolf Bovensiepen, der als Rechtsreformer und Demokrat die rechtspolitischen Diskussionen zwischen 1912 und 1932 mitbestimmte. Die bisher unveröffentlichten Lageberichte des OLG-Präsidenten und des Generalstaatsanwalts aus der Kriegszeit geben ein anschauliches Bild über den OLG-Bezirk zwischen 1940 und 1944. Der Band wird abgeschlossen mit einem Beitrag über die Entwicklung des Notariats in Schleswig-Holstein, einem Bericht der britischen Besatzungsmacht über eine Gerichtsinspektion (1948) und mit einem Überblick über die Aburteilung von NS-Verbrechen durch Gerichte Schleswig-Holsteins bis 1949.

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Einleitung

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Der vorliegende Band vereinigt sieben Aufsätze, die der Verfasser zwischen 2002 und 2011 vornehmlich in den Schleswig-Holsteinischen Anzeigen veröf- fentlicht hat, sowie Quellen, die mit diesen Abhandlungen im Zusammenhang stehen. Insgesamt können und sollen sie für die neuere und neueste Zeit eine um- fassende Justizgeschichte Schleswig-Holsteins nicht ersetzen, die noch zahlrei- che weitere Themen behandeln müsste, etwa die Rechtsanwaltschaft, die Judi- katur des OLG Kiel/Schleswig, die Kreis- und späteren Landgerichte, die Perso- nalpolitik des Berliner und des Kieler Justizministeriums sowie die strafrechtli- che Aufarbeitung von NS-Verbrechen durch die schleswig-holsteinische Justiz und den Obersten Gerichtshof für die Britische Zone1. Hingewiesen sei noch darauf, dass die Justizgeschichte Lübecks, der zu Oldenburg gehörenden Gebiete (Fürstentum Lübeck mit Eutin als Mittelpunkt) und von Lauenburg, das erst 1876 zur Provinz Schleswig-Holstein kam, nicht berücksichtigt werden konnte. Dagegen wurde das Kreisgericht und spätere Landgericht Altona2 für die Zeit bis zum Groß-Hamburg-Gesetz von 1937, das Altona und die Randgemeinden Blankenese und Wandsbek dem Hamburger Staatsgebiet einverleibte, als wichti- ger Teil der Justizgeschichte Schleswig-Holsteins in den Überblick mit einbezo- gen. Zu beachten ist ferner, dass das 1946 begründete Land Schleswig-Holstein mit seiner Verfassung und seiner umfangreichen Gesetzgebung über eine eigene Rechtsgeschichte verfügt3, die eine ausführlichere Darstellung verdiente. Die Aufsätze: „125 Jahre Obergerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein“ und: „Die Vereinheitlichung und Reform der preußischen Justiz durch die Reichs- justiz von 1877/78 unter besonderer Berücksichtigung von Schleswig-Holstein“ behandeln die Justizorganisation der...

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