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Zur Geschichte der Justizverfassung in Schleswig-Holstein im 19. und 20. Jahrhundert

Quellen und Studien

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Werner Schubert

Das Bild der Rechtszustände in den Herzogtümern Schleswig und Holstein war ein «außerordentlich reichhaltiges» und «fesselndes» (Otto Kähler). Die umfassenden, bisher unveröffentlicht gebliebenen Berichte des Berliner Ministerialjuristen Hermann Krüger von 1867 erschließen die vielfältige, oft bis auf das Mittelalter zurückgehende Justizverfassung der Herzogtümer am Vorabend ihres Übergangs an Preußen. Die Listen der neu ernannten Juristen zeigen, dass Preußen ganz überwiegend die einheimischen Justizbeamten in seinen Dienst übernommen hat. Der Band bringt ferner einen detaillierten Überblick über die Obergerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein von 1834 bis 1972 (Oberappellationsgericht Kiel, Appellationsgericht Kiel, OLG Kiel und Schleswig-Holsteinisches OLG in Schleswig) und erinnert an den Kieler OLG-Rat Rudolf Bovensiepen, der als Rechtsreformer und Demokrat die rechtspolitischen Diskussionen zwischen 1912 und 1932 mitbestimmte. Die bisher unveröffentlichten Lageberichte des OLG-Präsidenten und des Generalstaatsanwalts aus der Kriegszeit geben ein anschauliches Bild über den OLG-Bezirk zwischen 1940 und 1944. Der Band wird abgeschlossen mit einem Beitrag über die Entwicklung des Notariats in Schleswig-Holstein, einem Bericht der britischen Besatzungsmacht über eine Gerichtsinspektion (1948) und mit einem Überblick über die Aburteilung von NS-Verbrechen durch Gerichte Schleswig-Holsteins bis 1949.

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A. Die Justizorganisation der Herzogtümer Schleswig und Holstein bis 1867 und die Entbesetzung der neu installierten Gerichte durch Preußen (1867)

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I. Berichte von Herrmann Krüger (preußisches Justiz- ministerium) von April/Mai 18671 1. Gerichtsverfassung im Herzogthum Holstein A. Allgemeine Darstellung I. Die Gerichtsverfassung und Gerichtsverwaltung ist in den einzelnen Lan- destheilen sehr verschiedenartig gestaltet und lässt, weil das Herzogthum erst nach und nach aus sehr verschiedenen, theils von Anfang an landesherrlichen, theils ursprünglich großfürstlichen, gräflichen und herzoglichen Antheilen, wel- che ihre ursprüngliche Verfassung möglichst beibehielten, sich zusammengefügt hat, diejenige Einheit vermissen, welche in anderen Ländern die einzelnen Be- standteile umfasst. Der Gerichtszustand und die Gerichtsverfassung sind daher sehr bunt, das Herkommen hat sie hier so, dort anders gestaltet. Die Justiz ist von der Verwaltung in der ersten Instanz großentheils nach nicht getrennt, die politi- schen Wirren haben die im vorigen Jahrzehnt unter dem dänischen Ministerium Scheele begonnene Trennung nicht sich vollenden lassen, eben so wenig hat die Gesetzgebung mit den Anforderungen der Neuzeit Schritt gehalten, vielmehr bis auf einige äußerst zweckmäßige Verordnungen des Jahres 1863 still gestanden. In den oberen Instanzen ist jetzt die Justiz von der Verwaltung streng ge- trennt; bis 1834 fand auch hier eine Vereinigung beider Branchen statt. Wie die Gerichtsverfassung, so ist auch das materielle geltende Recht verschieden ge- staltet. Es gibt für Civilsachen ein anderes Recht in den Städten, ein anderes in 1 GStA PK 84 a, Nr. 24010 I, II – Die Personalangaben befinden sich im Original separat links vom Haupttext; sie werden hier in Klammern in den Haupttext...

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