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Zur Geschichte der Justizverfassung in Schleswig-Holstein im 19. und 20. Jahrhundert

Quellen und Studien

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Werner Schubert

Das Bild der Rechtszustände in den Herzogtümern Schleswig und Holstein war ein «außerordentlich reichhaltiges» und «fesselndes» (Otto Kähler). Die umfassenden, bisher unveröffentlicht gebliebenen Berichte des Berliner Ministerialjuristen Hermann Krüger von 1867 erschließen die vielfältige, oft bis auf das Mittelalter zurückgehende Justizverfassung der Herzogtümer am Vorabend ihres Übergangs an Preußen. Die Listen der neu ernannten Juristen zeigen, dass Preußen ganz überwiegend die einheimischen Justizbeamten in seinen Dienst übernommen hat. Der Band bringt ferner einen detaillierten Überblick über die Obergerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein von 1834 bis 1972 (Oberappellationsgericht Kiel, Appellationsgericht Kiel, OLG Kiel und Schleswig-Holsteinisches OLG in Schleswig) und erinnert an den Kieler OLG-Rat Rudolf Bovensiepen, der als Rechtsreformer und Demokrat die rechtspolitischen Diskussionen zwischen 1912 und 1932 mitbestimmte. Die bisher unveröffentlichten Lageberichte des OLG-Präsidenten und des Generalstaatsanwalts aus der Kriegszeit geben ein anschauliches Bild über den OLG-Bezirk zwischen 1940 und 1944. Der Band wird abgeschlossen mit einem Beitrag über die Entwicklung des Notariats in Schleswig-Holstein, einem Bericht der britischen Besatzungsmacht über eine Gerichtsinspektion (1948) und mit einem Überblick über die Aburteilung von NS-Verbrechen durch Gerichte Schleswig-Holsteins bis 1949.

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F. Das Oberlandesgericht Kiel in der NS-Zeit

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I. Zur Geschichte des Oberlandesgerichts Kiel in der NS-Zeit unter ihren Präsidenten Karl Martin und Johannes Haastert (1933-1945)1 1. Einleitung Wenn von der Justiz in Schleswig-Holstein2 während der NS-Zeit die Rede ist, dann in erster Linie von den Sondergerichten in Altona (bis 1937) und in Kiel3. Weniger bekannt ist die Geschichte des OLG Kiel unter dem Nationalsozialis- mus, das in Strafsachen nur eine wenig bedeutsame Rolle spielte. Die Bedeutung des OLG Kiel für die Justiz Schleswig-Holsteins ist vor allem darin zu sehen, dass, und zwar verstärkt seit Ende 1937 mit der Abschaffung der Gerichtspräsi- dien4, der OLG-Präsident eine Schlüsselstellung ersten Grades in der Justiz inne- gehabt hat. Als höchster Richter der Provinz und leitender Justizverwaltungsbe- amter der Provinz Schleswig-Holstein dürfte er insbesondere die Personalpolitik mitbestimmt haben; in welchem Umfang dies geschehen ist, ist im Einzelnen al- lerdings nicht mehr festzustellen, da die Personalakten und der Schriftverkehr des Präsidenten insbesondere mit dem preußischen und später mit dem Reichs- justizministerium Ende des Krieges zum größten Teil vernichtet worden sind5. Eine Geschichte des OLG Kiel für die Zeit von 1933 bis 1945 muss also not- wendigerweise unvollständig bleiben. Gleichwohl sind hinreichend Materialien 1 Erstmals in: Schleswig-Holsteinische Anzeigen 2007, S. 345-357. 2 Hierzu bereits der Aufsatz des Verf. über die Zeit bis 1933 oben, S. 229 ff. Über Schleswig- Holstein in der NS-Zeit U. Danker/A. Schwabe, Schleswig-Holstein und der Nationalsozialis- mus, 2005. – Über die anderen Oberlandesgerichte in der...

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