Show Less

Zur Geschichte der Justizverfassung in Schleswig-Holstein im 19. und 20. Jahrhundert

Quellen und Studien

Series:

Werner Schubert

Das Bild der Rechtszustände in den Herzogtümern Schleswig und Holstein war ein «außerordentlich reichhaltiges» und «fesselndes» (Otto Kähler). Die umfassenden, bisher unveröffentlicht gebliebenen Berichte des Berliner Ministerialjuristen Hermann Krüger von 1867 erschließen die vielfältige, oft bis auf das Mittelalter zurückgehende Justizverfassung der Herzogtümer am Vorabend ihres Übergangs an Preußen. Die Listen der neu ernannten Juristen zeigen, dass Preußen ganz überwiegend die einheimischen Justizbeamten in seinen Dienst übernommen hat. Der Band bringt ferner einen detaillierten Überblick über die Obergerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein von 1834 bis 1972 (Oberappellationsgericht Kiel, Appellationsgericht Kiel, OLG Kiel und Schleswig-Holsteinisches OLG in Schleswig) und erinnert an den Kieler OLG-Rat Rudolf Bovensiepen, der als Rechtsreformer und Demokrat die rechtspolitischen Diskussionen zwischen 1912 und 1932 mitbestimmte. Die bisher unveröffentlichten Lageberichte des OLG-Präsidenten und des Generalstaatsanwalts aus der Kriegszeit geben ein anschauliches Bild über den OLG-Bezirk zwischen 1940 und 1944. Der Band wird abgeschlossen mit einem Beitrag über die Entwicklung des Notariats in Schleswig-Holstein, einem Bericht der britischen Besatzungsmacht über eine Gerichtsinspektion (1948) und mit einem Überblick über die Aburteilung von NS-Verbrechen durch Gerichte Schleswig-Holsteins bis 1949.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

H. Die Aburteilung von NS-Verbrechen in Schleswig-Holstein im Spiegel der Revisionsurteile des Obersten Gerichtshofs für die Britische Zone 1948-1950

Extract

433 H. Die Aburteilung von NS-Verbrechen in Schleswig- Holstein im Spiegel der Revisionsurteile des Obersten Gerichtshofs für die Britische Zone 1948-19501 I. Die juristische Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen erfolgte zunächst durch die Siegermächte in den Nürnberger Prozessen und in zahlreichen weiteren Prozessen der Alliierten in den jeweiligen Besatzungszonen2, beispielsweise im sog. Essener Lynchfall. Insgesamt kam es in den westlichen Besatzungszonen zu 5000 Verurteilungen mit 806 Todesurteilen. Deutsche Gerichte befassten sich in der Britischen Zone seit einer Militärverordnung vom 30.8.19463 auf der Grundlage des Kontrollratsgesetzes (KRG) Nr. 104. In der Amerikanischen Zone war für die Verfolgung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch deutsche Gerichte dagegen eine Einzelermächtigung notwendig. Die allgemeine Ermäch- tigung wurde von der britischen Militärregierung durch die VO 234 vom 31.8.1951 zurückgezogen5. Das KRG Nr. 10 wurde durch ein Gesetz Bundesre- publik vom 30.5.19566 außer Kraft gesetzt. Insgesamt wurden 1947 und 1948, meist veranlasst durch private Anzeigen, in der Britischen Zone 4000 Verfahren in Gang gesetzt. Erst mit der Begründung der „Zentralen Stelle der Landesjustiz- verwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen“ in Ludwigs- burg im Jahre 1958 kam eine systematische Verfolgung wegen NS-Verbrechen insbesondere in den Konzentrationslagern in Gang7. 1 Erstmals in: Per Andersen et alii (Eds.), Liber Amicorum Ditlev Tamm, Kopenhagen 2011, S. 407-418. 2 Vgl. N. Frei, in N. Frei (Hrsg.), Transnationale Vergangenheitspolitik. Der Umgang mit deut- schen Kriegsverbrechern in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg, Göttingen 2006, S. 7 ff.; A. Weinke, aaO., S....

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.