Show Less

Enteignung und Mediation

Ansätze mediativer Konfliktlösung hinsichtlich einer Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben

Series:

Markus Kühnl

Das Buch untersucht die Frage, ob im Rahmen einer (drohenden) Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben Konflikte mediativ beigelegt bzw. begleitet werden können. Jede Enteignungsbehörde hat die gesetzliche Verpflichtung im Enteignungsverfahren auf eine Einigung zwischen den Parteien hinzuwirken, um eine abträgliche Enteignung zu vermeiden. Eine Mediation bietet hierbei potenziell die Möglichkeit die Einigungsquote zu erhöhen. Doch welche Ansatzpunkte mediativer Konfliktlösung ergeben sich im Rahmen eines Enteignungsverfahrens? Wo und wie ist der Mediator einzusetzen? Welche Missstände weisen die herkömmlichen Einigungsbestrebungen auf? Und wo kann die Mediation konkret im Enteignungsverfahren verortet werden? Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeit.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

1. KAPITEL: Einleitung und Gang der Untersuchung

Extract

A. Einleitung Die Bereitschaft der Bürger in Deutschland, Entscheidungen von Behörden oder politischen Gremien ohne Weiteres zu akzeptieren, nimmt immer mehr ab.1 Un- sere Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren erheblich gewandelt. Die Bun- desbürger fordern zunehmend, an den Verwaltungsentscheidungen mehr Mit- spracherecht zu erhalten. Sie wollen nicht bloßer Adressat einer hoheitlichen Entscheidung sein, sondern an dieser partizipieren.2 Sie fordern mehr Demokra- tie und Transparenz, sodass künftig Planungen wohl nur durch ein Mehr an Par- tizipationsbereitschaft gegenüber den Bürgern Erfolg haben werden.3 Konflikte im öffentlichen Bereich werden daher zusehend schärfer und treten im „Span- nungsfeld zwischen Umwelt, Wirtschaft, Politik und Sozialem auf“.4 Gegenwär- tig ist unsere Gesellschaft von Zukunftsängsten geprägt. Die Wirtschaftsrezes- sion und ein Blick auf die Anzahl an (Privat-)Insolvenzen lassen den Fort- schrittsglauben schwinden. Infolgedessen steht immer weniger Geld zur Verfü- gung und der „Kampf um das eigene Recht“ und die eigenen Interessen wird intensiver geführt.5 Zudem müssen noch fundamentalere Beweggründe als Ursa- che für den Bürgerprotest herangezogen werden, die auf die klassische Lehre der Marktwirtschaft6 zurückzuführen sind, wonach der Einzelne durch rationales 1 Schmidt, Konsens 1999, S. 290; Wagner/Engelhardt, NVwZ 2001, S. 370 (371). 2 Schmidt, Konsens 1999, S. 290; Pünder, Die Verwaltung 2005, S. 1 (33). 3 Siehe Fuchs/Hehn/Wagner, UPR 2011, S. 81 (83). 4 So http://www.umweltmediation.info/menue/standards/mediationsverstaendnis/ (zuletzt abgerufen am 15.05.2011). 5 Schmidt, Konsens 1999, S. 290 (291). 6 „Marktwirtschaft bezeichnet eine...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.