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Enteignung und Mediation

Ansätze mediativer Konfliktlösung hinsichtlich einer Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben

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Markus Kühnl

Das Buch untersucht die Frage, ob im Rahmen einer (drohenden) Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben Konflikte mediativ beigelegt bzw. begleitet werden können. Jede Enteignungsbehörde hat die gesetzliche Verpflichtung im Enteignungsverfahren auf eine Einigung zwischen den Parteien hinzuwirken, um eine abträgliche Enteignung zu vermeiden. Eine Mediation bietet hierbei potenziell die Möglichkeit die Einigungsquote zu erhöhen. Doch welche Ansatzpunkte mediativer Konfliktlösung ergeben sich im Rahmen eines Enteignungsverfahrens? Wo und wie ist der Mediator einzusetzen? Welche Missstände weisen die herkömmlichen Einigungsbestrebungen auf? Und wo kann die Mediation konkret im Enteignungsverfahren verortet werden? Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeit.

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2. KAPITEL: Enteignung im Allgemeinen

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A. Entwicklungslinien der Enteignung I. Aufopferungsgedanke als Grundlage des Enteignungsrechts Der Gedanke der Aufopferung bildet in Deutschland33 den historischen Aus- gangspunkt des Enteignungsrechts.34 Unter dem Aufopferungsgedanken35 ist grundsätzlich der „Ausgleich zwischen Individualinteresse und Gemeinwohl auf der Grundlage einer prinzipiellen staatlichen Kompensationsverpflichtung für die hoheitliche Inanspruchnahme individueller Rechtspositionen“ zu verstehen.36 Das 17. Jahrhundert war von dem sukzessiven Ausbau der Staatsgewalt geprägt. Die Untertanen verfügten über auf besondere Rechtstitel basierende subjektive Rechte. Als solcher Rechtstitel wurde auch das Eigentum erachtet.37 In diese auf naturrechtlicher Grundlage wohlerworbenen Rechte, die sogenannten „iura quaesita“, konnte der Landesherr nur durch das überlegene „ius eminens“ aus besonderen Gründen des Allgemeinwohls eingreifen. Zudem bildete sich die Überzeugung heraus, dass der Landesherr bei Eingreifen in diese Rechte gleich- sam zu einer Entschädigung verpflichtet sei. Durch die permanente Erweiterung des „ius eminens“ wandelte sich jedoch die bis dahin rechtstitelabhängige Lan- deshoheit in eine umfassende Staatsgewalt, der auch die „iura quaesita“ weichen mussten.38 Erstmals wurde die Aufopferung in den §§ 74, 75 der Einleitung des Allgemeinen Landrechts für die preußischen Staaten vom 5. Februar 1794 (Einl. ALR) positiv-rechtlich erfasst.39 Grundlegender Gedanke war die Konflikt- lösung zwischen Gemeinwohl- und Individualinteressen, wobei ein hoheitlicher 33 Vorliegend geht es um die Entwicklung der Enteignung im deutschsprachigen Raum. Die Ursprünge des Enteignungsrechts finden sich hingegen bereits im römischen Zeitalter wieder. 34 Detterbeck/Windthorst/Sproll, Staatshaftungsrecht, § 16 Rn. 1 ff.; Papier, in: Maunz/ Dürig, GG, Art. 14 Rn. 671; Wolf, in: Schreiber, Immobilienrecht, S. 131 Rn....

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