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Die Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen infolge unrichtiger Entsprechenserklärung

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Jonas Woitzyk

Börsennotierte Gesellschaften haben jährlich eine Entsprechenserklärung abzugeben. Diese Vorgabe verpflichtet die Gesellschaften zur Information der Aktionäre und sonstigen Kapitalmarktteilnehmer darüber, ob die Verhaltensempfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex befolgt werden, oder welche Empfehlungen nicht beachtet werden. Ungeklärt sind die Rechtsfolgen einer Nichtbeachtung einzelner Empfehlungen durch die Gesellschaft ohne die dazugehörige Publizität in der Entsprechenserklärung. Das Buch untersucht die dogmatischen Grundlagen einer aktienrechtlichen Beschlusskontrolle infolge unrichtiger Entsprechenserklärung. Für die Unternehmenspraxis wird ein umfangreicher Katalog der anfechtungsgefährdeten Beschlussgegenstände entwickelt, die im Kontext mit den jeweils relevanten Kodex-Empfehlungen untersucht werden.

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Inhaltsübersicht

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Teil 1: Einführung888888..88888888888888888888881 Teil 2: Grundlagen und internationaler Vergleich888888...8..888.88..5 A. Aktienrechtliche Beschlusskontrolle888888888888.8..888888.5 B. Entsprechenserklärung und Deutscher Corporate Governance Kodex.8.88819 C. Verbindlichkeit von Corporate Governance Codes in anderen Jurisdiktionen.......34 Teil 3: Anfechtung als Sanktion für unrichtige Entsprechenserklärungen8.859 A. Diskutierte Sanktionen für unrichtige Entsprechenserklärungen888888..859 B. Anfechtung wegen Abweichungen von Empfehlungen und Anregungen88.......68 C. Anfechtung wegen unrichtiger Entsprechenserklärung8888888888.....69 D. Varianten einer Verletzung des § 161 AktG888888888888888...104 E. Anfechtungsausschluss analog § 30g WpHG88888888888888...132 F. Entsprechenserklärung in „Erklärung zur Unternehmensführung“ und „Corporate Governance Bericht“888..88.....8..888888888888.138 Teil 4: Katalog denkbarer Anfechtungssituationen888.888888888147 A. Einführung8888888888888888888888888888.......147 B. Regelmäßig wiederkehrende Beschlussgegenstände88..88888888...148 C. Beschlussgegenstände über Strukturmaßnahmen88888888888...8193 D. Beschlussgegenstände in Sonderlagen88888888.888888888196 Teil 5: Schluss88888888888888888888888888888203 A. Rechtspolitischer Ausblick88888888888888.888888888203 B. Zusammenfassung der Ergebnisse8888888888888888888.208

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