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Kapazitätserweiterung des Netzes nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

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Mathias Schäferhoff

Strom ist leitungsgebunden. Daher müssen Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien zwecks Einspeisung und Fortleitung des produzierten Stroms an das Netz der allgemeinen Versorgung angeschlossen werden. Ist das Netz in der vorgefundenen Situation nicht zur Abnahme des Stroms geeignet, muss der jeweilige Netzbetreiber unter bestimmten Umständen die Kapazität seines Netzes auf eigene Kosten erweitern. Die Arbeit untersucht die Rechtslage hinsichtlich dieser Pflicht zur Kapazitätserweiterung und bewertet diese. Des Weiteren geht sie der Frage nach, ob die gegebenen rechtlichen Grundlagen den Anforderungen der Praxis gerecht werden. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Regelungen zur Lösung der besonders praxisrelevanten Problemkreise ausreichen und es, abgesehen von einigen Klarstellungen, keiner Neuregelung bedarf.

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3. Kapitel: Rechtliche Grundlagen der Kapazitätserweiterungspflicht

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Die für die Kapazitätserweiterung relevanten Bestimmungen finden sich in ers- ter Linie in §§ 5, 9, 13 und 14 EEG. Sekundär sind auch die Vorschriften der §§ 6, 7, 8, 11 und 12 EEG von Bedeutung. Die Zeiten, in denen den Beteiligten die Fragen einer erforderlichen Kapazitätserweiterung ohne gesetzliche Vorga- ben selbst überlassen wurden, sind deshalb mittlerweile vorbei. In der zentralen Vorschrift des § 9 Abs. 1 Satz 1 EEG ist die Pflicht des Netzbetreibers zur Ka- pazitätserweiterung ausdrücklich niedergelegt. Rechtshistorisch betrachtet wur- de bis zur derzeitigen Fassung des EEG allerdings ein langer Weg zurückgelegt. Zum Verständnis der heutigen Regelungen wird zunächst die historisch- genetische Entwicklung skizziert. A. Genese und historische Entwicklung Die Frage nach einer Pflicht des Netzbetreibers zur Kapazitätserweiterung zwecks Abnahme des Stroms aus Erneuerbaren Energiequellen stellte sich lange Zeit nicht. Erst mit Inkrafttreten des StrEG kam eine solche Diskussion auf114. Das EEG 2000 ordnete erstmals eine Netzausbaupflicht des Netzbetreibers an, welche dem Grunde nach durch das EEG 2004 fortgeführt wurde. Das EEG in der Fassung vom 01.01.2009 spricht demgegenüber von einer Pflicht zur Kapa- zitätserweiterung. I. Zeitraum bis 1990 Im Zeitraum vor Inkrafttreten des StrEG115 zum 01.01.1991 bestand keinerlei gesetzlich angeordnete Pflicht des Netzbetreibers, die Kapazität seines Netzes beim Anschluss von Eigenerzeugungsanlagen zur Herstellung der technischen Eignung zur Abnahme des Stroms zu erweitern. Überhaupt finden sich in Litera- tur und Rechtsprechung nur wenige Nachweise einer angenommenen Pflicht zur Abnahme und Vergütung des in Eigenerzeugungsanlagen produzierten...

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