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Kapazitätserweiterung des Netzes nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

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Mathias Schäferhoff

Strom ist leitungsgebunden. Daher müssen Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien zwecks Einspeisung und Fortleitung des produzierten Stroms an das Netz der allgemeinen Versorgung angeschlossen werden. Ist das Netz in der vorgefundenen Situation nicht zur Abnahme des Stroms geeignet, muss der jeweilige Netzbetreiber unter bestimmten Umständen die Kapazität seines Netzes auf eigene Kosten erweitern. Die Arbeit untersucht die Rechtslage hinsichtlich dieser Pflicht zur Kapazitätserweiterung und bewertet diese. Des Weiteren geht sie der Frage nach, ob die gegebenen rechtlichen Grundlagen den Anforderungen der Praxis gerecht werden. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Regelungen zur Lösung der besonders praxisrelevanten Problemkreise ausreichen und es, abgesehen von einigen Klarstellungen, keiner Neuregelung bedarf.

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6. Kapitel: Umfang der Kapazitätserweiterungspflicht

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Nunmehr gilt es, den Umfang der Kapazitätserweiterungspflicht des Netzbetrei- bers einer Klärung zuzuführen. Zu beachten ist, dass das EEG nunmehr nicht mehr bloß eine Pflicht zum Netzausbau kennt677. Unter dem zum 01.01.2009 stattdessen neu eingefügten Begriff der Kapazitätserweiterung unterscheidet das Gesetz nun in drei Formen die Optimierung, die Verstärkung und den Ausbau des Netzes. Innerhalb des Prüfungsprogramms gilt es zunächst, das Verhältnis dieser Begriffe zueinander und deren Bedeutung zu analysieren. Sodann wird in einem ersten Schritt auf die vom EEG bereit gehaltenen Vorgaben zur Abgren- zung der Pflicht zur Kapazitätserweiterung vom Netzanschluss eingegangen. In einem weiteren Schritt wird ein Vergleich mit entsprechenden Regelungen in Parallelgesetzen im Bereich des Energierechts mit dem Ziel angestellt, daraus Erkenntnisgewinne auch für die Abgrenzungsproblematik des EEG zu erhalten. Danach werden die in Literatur und Rechtsprechung vorgefundenen Abgren- zungsansätze dargestellt und anhand der zuvor gewonnenen Ergebnisse bewer- tet. Schließlich wird die Spezialproblematik zur Frage einer räumlichen Erweite- rung des Netzes untersucht und ein Lösungsansatz vorgestellt. A. Die gesetzlichen Abstufungen § 9 Abs. 1 EEG greift inhaltlich die in der Altregelung in § 4 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004 enthaltene Pflicht der Netzbetreiber zum Ausbau des Netzes auf. Da- neben ist die Pflicht zur Optimierung und Verstärkung des Netzes zwecks Konk- retisierung neu aufgenommen worden678. Eine Legaldefinition der Begriffe hält das Gesetz allerdings nach wie vor nicht bereit679. Rechtssystematisch sieht der Gesetzgeber in Maßnahmen der Optimierung und Verstärkung des...

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