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Die Europäische Privatgesellschaft (SPE) im Konzern

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Katharina Kneisel

Die (geplante) Europäische Privatgesellschaft (SPE) wird ihr Haupteinsatzfeld als Tochtergesellschaft finden; daneben wird sie auch als Holding und als Trägergesellschaft eines Joint Venture eingesetzt werden. Diese Einbindung in einen Konzern wirft spezifische Fragestellungen auf, die in der Unternehmenspraxis gelöst werden müssen. Da der Verordnungsentwurf der EU-Kommission keine konzernrechtlichen Normierungen enthält, wird die Frage behandelt, wie die auftretenden Lücken zu schließen sind und wann ein Rückgriff auf das jeweilige nationale Recht notwendig und möglich ist. Wegen der Vergleichbarkeit der SPE mit den nationalen kleinen Kapitalgesellschaften bietet sich in Deutschland ein Rückgriff auf das GmbH-Konzernrecht an. Neben den Aspekten der Lückenfüllung werden haftungsrechtliche Fragen diskutiert, die verschiedenen Leitungssysteme dargestellt und eine Einbindung der SPE in ein Cash Pool-System untersucht. Durch die weitreichende Satzungsautonomie, die das schlanke SPE-Statut gewährleistet, bieten sich verschiedene Gestaltungsoptionen und eine Flexibilität, die für den Konzern vorteilhaft ist. Die Autorin hält es – wegen der Nichtharmonisierung des Konzernrechts in Europa – für sinnvoll, ein SPE-spezifisches Konzernrecht in einer gesonderten Gesetzesinitiative anzugehen, um das Projekt SPE nicht weiter zu blockieren.

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Abs. Absatz AcP Archiv für civilistische Praxis AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AG Die Aktiengesellschaft (Zeitschrift) AktG Aktiengesetz ApS Anpartsselskab (dänische GmbH) Art. Artikel AStG Außensteuergesetz Az. Aktenzeichen BB Betriebsberater Bd. Band BGB Bürgerliches Gesetzbuch BilReG Bilanzrechtsreformgesetz BOE Boletín oficial del Estado (Spanisches Amtsblatt) BR Deutscher Bundesrat Bsp./bspw. Beispiel/beispielsweise BT Deutscher Bundestag Bull. Joly Bulletin Joly Sociétés (Zeitschrift) BV Besloten vennoostchap met beperkte aanspraklijkheid (niederländische GmbH) bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise LX CMLR Common Market Law Review (Zeitschrift) Comp. Lawyer The Company Lawyer (Zeitschrift) CREDA Centre de Recherche sur le droit des affaires (ange- siedelt bei der Industrie- und Handelskammer Paris) D.Neg. Derecho de los negocios (Zeitschrift) DB Der Betrieb (Zeitschrift) DBA Doppelbesteuerungsabkommen DBW Die Betriebswirtschaft (Zeitschrift) ders./dies. derselbe/dieselbe(n) DNotZ Deutsche Notar-Zeitschrift DStR Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) EBLR European Business Law Review (Zeitschrift) EBOR European Business Organization Law Review (Zeit- schrift) ECL European Company Law (Zeitschrift) EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemein- schaft Einl. Einleitung EL Ergänzungslieferung ELF The European Legal Forum (Zeitschrift) EPG Europäische Privatgesellschaft EU Europäische Union EuGH Europäischer Gerichtshof EUV Vertrag über die Europäische Union LXI EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht EVU Europäischer Verein EWIV Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung EWS Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht (Zeit- schrift) FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung Fn. FRL Fußnote Fusionsbesteuerungsrichtlinie FS Festschrift GesR Gesellschaftsrecht GesRZ Der Gesellschafter (Zeitschrift für Gesellschafts- und Unternehmensrecht) GLJ German Law Journal (Zeitschrift)...

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