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Rechtsnatur und Wirkung so genannter «atypischer Beherrschungsverträge»

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Thomas Müller

Das Aktiengesetz definiert den Beherrschungsvertrag als einen Vertrag, durch den eine Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien die Leitung ihrer Gesellschaft einem anderen Unternehmen unterstellt. Vertragsgestaltungen, wonach nur einzelne Leitungsbereiche oder Betriebe unterstellt oder das Weisungsrecht des herrschenden Unternehmens ausgeschlossen sein sollen, werden als so genannte «atypische Beherrschungsverträge» diskutiert, ebenso sonstige Verträge, die in ihren Wirkungen einem Beherrschungsvertrag nahestehen. Deren wahre Rechtsnatur steht nach wie vor in Frage. Diese Arbeit konkretisiert die inhaltlichen Anforderungen des Beherrschungsvertrages und entwickelt hierauf aufbauend Lösungsvorschläge für die rechtliche Behandlung so genannter «atypischer Beherrschungsverträge».

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit hat der Juristischen Fakultät der Georg-August-Univer- sität Göttingen im Wintersemester 2009/2010 als Dissertation vorgelegen. Ein- zelne neuere Publikationen konnten bei der Drucklegung noch berücksichtigt werden. Meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Gerald Spindler, danke ich an dieser Stelle sehr herzlich für die Betreuung und Begutachtung der vorliegenden Arbeit, ebenso Herrn Prof. Dr. Dr. h. c. Jürgen Costede für seine Bereitschaft, das Zweitgutachten zu erstellen. Göttingen, im November 2011 Thomas Müller

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