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Druckkündigungen mit diskriminierendem Hintergrund

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Elisa Maria Wolf

Verlangen Dritte unter Androhung von Nachteilen die Entlassung eines bestimmten Arbeitnehmers und kommt der Arbeitgeber dieser Forderung nach, liegt die typische Situation einer Druckkündigung vor. Ist das Abberufungsverlangen objektiv nicht gerechtfertigt, spricht man von einer echten Druckkündigung. Diese umstrittene Kündigungsform hat seit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) neue Brisanz erfahren. Das Augenmerk dieser Arbeit liegt auf Druckkündigungen, die einen diskriminierenden Hintergrund aufweisen. Die Autorin beschäftigt sich insbesondere mit der Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen Druckkündigungen, die auf einem diskriminierenden Entlassungsverlangen beruhen, wirksam sind. Dabei stellt sie die bisherigen Druckkündigungsgrundsätze des Bundesarbeitsgerichts auf den Prüfstand und beleuchtet das Zusammenspiel von nationalem Kündigungsrecht und europäischen Antidiskriminierungsvorgaben.

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A. Einführung

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I. Untersuchungsgegenstand Verlangen Dritte unter Androhung von Nachteilen die Entlassung eines bestimmten Arbeitnehmers und kommt der betreffende Arbeitgeber dieser For- derung nach, liegt die typische Situation einer Druckkündigung vor.1 Die Be- urteilung der Rechtmäßigkeit hängt grundsätzlich von der jeweiligen Er- scheinungsform der Druckkündigung ab. Liegt dem Entlassungsverlangen des Außenstehenden eine kündigungsrelevante Verhaltensweise des betreffenden Arbeitnehmers bzw. ein in seiner Person wurzelnder Umstand zu Grunde, spricht man von einer unechten Druckkündigung.2 Eine echte Druckkündigung liegt hingegen vor, wenn die Abberufungsforderung nicht von einem Kündigungs- grund im Sinne des § 1 Abs. 2 KSchG gedeckt ist.3 In jedem Fall ist die An- erkennung dieser speziellen Kündigungsformen als zulässige Handlungsinstru- mente nicht unumstritten.4 Seit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat das Rechtsinstitut der Druckkündigung und die damit verbundene Beurteilung ihrer Wirksamkeitsvoraussetzungen erneut Brisanz erfahren. Das Augenmerk liegt insbesondere auf Fällen, in denen das Kündigungsverlangen des druckausüben- den Dritten durch einen Grund im Sinne des § 1 AGG motiviert ist bzw. diskri- 1 Vgl. APS/Kiel § 1 KSchG Rn. 519; Erman/Belling, Bd. I, § 626 BGB Rn. 83; ErfK/Oetker, § 1 KSchG Rn. 182; v.Hoyningen-Huene/Linck, § 1 KSchG Rn. 201; KR/Griebeling, § 1 KSchG Rn. 297; Backmeister/Trittin/Mayer, § 1 KSchG Rn. 156; Stahlhacke/Preis/Vossen- Preis, Rn. 695/970; Fiebig/Gallner/Nägele-Fiebig, § 1 KSchG Rn. 419/729; s. konkrete Defi- nition des Begriffs „Druckkündigung“ nachfolgend auf S. 21. 2 Vgl. ErfK/Müller-Glöge, § 626 BGB Rn. 185; KR/Griebeling, § 1 KSchG Rn. 473, KDZ/ Deinert, § 1 KSchG Rn. 468; Backmeister/Trittin/Mayer, § 1...

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