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Druckkündigungen mit diskriminierendem Hintergrund

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Elisa Maria Wolf

Verlangen Dritte unter Androhung von Nachteilen die Entlassung eines bestimmten Arbeitnehmers und kommt der Arbeitgeber dieser Forderung nach, liegt die typische Situation einer Druckkündigung vor. Ist das Abberufungsverlangen objektiv nicht gerechtfertigt, spricht man von einer echten Druckkündigung. Diese umstrittene Kündigungsform hat seit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) neue Brisanz erfahren. Das Augenmerk dieser Arbeit liegt auf Druckkündigungen, die einen diskriminierenden Hintergrund aufweisen. Die Autorin beschäftigt sich insbesondere mit der Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen Druckkündigungen, die auf einem diskriminierenden Entlassungsverlangen beruhen, wirksam sind. Dabei stellt sie die bisherigen Druckkündigungsgrundsätze des Bundesarbeitsgerichts auf den Prüfstand und beleuchtet das Zusammenspiel von nationalem Kündigungsrecht und europäischen Antidiskriminierungsvorgaben.

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C. Druckkündigungsrechtlich relevante Grundlagen des AGG

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Seit Inkrafttreten des AGG hat das Rechtsinstitut der Druckkündigung und die damit verbundene Beurteilung ihrer Wirksamkeitsvoraussetzungen neue Brisanz erfahren. Das Augenmerk liegt insbesondere auf Fällen, in denen das Entlas- sungsverlangen des druckausübenden Dritten verpönt motiviert ist bzw. diskri- minierende Wirkungen entfaltet. Wenn im Rahmen der nachfolgenden Untersuchung von einer „Druckkündi- gung mit diskriminierendem Hintergrund“ die Rede ist, sind damit grundsätzlich Fälle gemeint, in denen die Druckkündigung ihre AGG-rechtliche Bedeutung infolge eines diskriminierenden Drittverhaltens erhält.355 Bevor letztlich die Frage einer rechtlichen Neubewertung der Rechtsfigur der Druckkündigung beantwortet werden kann, sind zunächst die konkreten Anfor- derungen für die Entstehung ihres diskriminierenden Gehaltes näher zu betrach- ten. Hierfür muss das Verhalten des Druckausübenden unter AGG-rechtlichen Gesichtspunkten untersucht werden. Nur auf diesem Wege kann ermittelt wer- den, ob er als potentieller Täter in den Anwendungsbereich des AGG fällt und wenn ja, welche Voraussetzungen sein Entlassungsbegehren erfüllen muss, um eine Diskriminierung im Sinne des AGG darzustellen. Insoweit sind insbesonde- re §§ 1 und 3 AGG von Bedeutung. Ferner stehen die druckkündigungsrechtlich relevanten Bestimmungen der §§ 7 und 12 AGG im Vordergrund dieses Kapitels. Neben der Entstehungsge- schichte des AGG ist der jeweilige allgemeine Regelungsinhalt der benannten Vorschriften Anknüpfungspunkt für die spätere Untersuchung der Rechtmäßig- keit einer Druckkündigung mit diskriminierendem Hintergrund. 355 Im Falle „unechten“ Drucks kann der diskriminierende Hintergrund zusätzl. auch i.R.d. Be- stimmung des Kündigungsgrundes entstehen: s. hierzu ausführlich...

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