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Druckkündigungen mit diskriminierendem Hintergrund

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Elisa Maria Wolf

Verlangen Dritte unter Androhung von Nachteilen die Entlassung eines bestimmten Arbeitnehmers und kommt der Arbeitgeber dieser Forderung nach, liegt die typische Situation einer Druckkündigung vor. Ist das Abberufungsverlangen objektiv nicht gerechtfertigt, spricht man von einer echten Druckkündigung. Diese umstrittene Kündigungsform hat seit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) neue Brisanz erfahren. Das Augenmerk dieser Arbeit liegt auf Druckkündigungen, die einen diskriminierenden Hintergrund aufweisen. Die Autorin beschäftigt sich insbesondere mit der Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen Druckkündigungen, die auf einem diskriminierenden Entlassungsverlangen beruhen, wirksam sind. Dabei stellt sie die bisherigen Druckkündigungsgrundsätze des Bundesarbeitsgerichts auf den Prüfstand und beleuchtet das Zusammenspiel von nationalem Kündigungsrecht und europäischen Antidiskriminierungsvorgaben.

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E. Unechte Druckkündigungen mit diskriminierendem Hintergrund

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Eine erste Verbindung von Druckkündigungs- und Antidiskriminierungsrecht wurde in Kapitel C vorgenommen, indem unter anderem die generelle Anwend- barkeit der Begriffsbestimmungen des § 3 AGG auf das Entlassungsverlangen eines Dritten beleuchtet wurde.689 Diese konnte hinsichtlich der Handlungsfor- men der unmittelbaren und mittelbaren Benachteiligung, der Belästigung sowie des Anweisungstatbestandes bejaht werden, ohne dass es in diesem Kontext auf eine Unterscheidung nach unechten und echten Druckkündigungsszenarien an- kam.690 Nachdem anschließend in Kapitel D die Anwendbarkeit der Diskriminie- rungsverbote des AGG auf Kündigungen im Allgemeinen sowie die Berücksich- tigung von § 12 Abs. 3, 4 AGG im Rahmen von Druckkündigungsszenarien bejaht wurde,691 ist nunmehr der Weg für eine konkrete Untersuchung der unter- schiedlichen Erscheinungsformen der Druckkündigung am Maßstab des AGG geebnet. Ebenso wie im Rahmen der Beurteilung der Wirksamkeit von Druckkündi- gungen im Allgemeinen wird auch an dieser Stelle mit der Überprüfung der Rechtmäßigkeit unechter Druckkündigungen begonnen. Bevor jedoch eine konkrete Überprüfung am Maßstab der §§ 7 und 12 AGG erfolgen kann, sind zunächst die verschiedenen Möglichkeiten der Entstehung eines diskriminierenden Hintergrundes im Falle unechter Druckkündigungen genauer in den Blick zu nehmen. I. Möglichkeiten der Entstehung eines diskriminierenden Hintergrundes im Allgemeinen Im Allgemeinen erlangt ein Kündigungsszenario seinen diskriminierenden Hin- tergrund, wenn es Benachteiligungen des betreffenden Arbeitnehmers im Sinne des § 3 AGG in sich birgt. Wie bereits in Kapitel C angedeutet, wird die AGG- rechtliche Bedeutung in Druckkündigungsfällen regelmäßig durch eine diskrimi-...

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