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Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Strafbarkeitsvorverlagerungen vor und nach der Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen vom 26.10.2005

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Christoph Skoupil

Die weite Auslegung des Handeltreibens führt zu schweren Friktionen mit dem Allgemeinen Teil des StGB. Im Jahr 2005 befasste sich der Große Senat für Strafsachen mit dieser Problematik. Er billigte zwar die bisherige Auslegung, benannte aber ferner Möglichkeiten zur Lösung der Probleme. Inwiefern diese nunmehr tatsächlich überwunden sind, ist Gegenstand der Arbeit. Dabei wird zunächst die frühere Rechtsprechung und Literatur betrachtet. Sodann wird die Entscheidung des Großen Senats sowie ihre Entwicklung untersucht. Im Anschluss werden neuere Rechtsprechungstendenzen analysiert. Hierbei zeigt sich, dass die überkommenen Probleme fortbestehen. Wegen der anhaltenden Heterogenität innerhalb der Rechtsprechung ist eine erneute Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen zwingend geboten.

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1. Kapitel: Historische Betrachtung derGesetzgebung zum Begriff des Handeltreibens im Sinne des Betäubungsmittelstrafrechts

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23 1. Kapitel: Historische Betrachtung der Gesetzgebung zum Begriff des Handeltreibens im Sinne des Betäubungsmittelstrafrechts A. Historische Entwicklung bis zum Ersten Weltkrieg Die europäische und US-amerikanische Betäubungsmittelgesetzgebung ist eng mit der zunehmenden Verbreitung von Opiaten18 verzahnt.19 Noch im 19. Jahr- hundert wurden Opiate und Kokain als Heil- und Genussmittel20 begriffen.21 Opiumarzneien wurden von Ärzten in hundertfachen Variationen zur Heilung der verschiedensten Krankheitsbilder22 verschrieben.23 Die Sorglosigkeit bzgl. des Umgangs mit den genannten Substanzen zeigte sich unter anderem auch an der Anwendung von Opiumzubereitungen als Schlaf- und Hustenmittel24 für Kinder und Kleinstkinder.25 Eine gesetzgeberische Reaktion blieb allerdings zu- nächst aus, obwohl schon sehr früh im Rahmen medizinischer Veröffentlichun- gen auf die „Morphinsucht“ und ihre Folgen hingewiesen wurde.26 Die 18 Als deren wichtigste Vertreter seien Opium, Morphium, Heroin und Kodein genannt (vgl. Malek, Betäubungsmittelstrafrecht Kap. 1 Rn. 1). 19 Malek, Betäubungsmittelstrafrecht Kap. 1 Rn. 1. 20 Es wurden Coca-Weine, Coca-Teesorten, Coca-Pastillen, Coca-Zigaretten produziert. Auch die bekannte Coca-Cola enthielt bis in das Jahr 1903 hinein Coca-Bestandteile (vgl. Körner, BtMG, Einl. Rn. 10). 21 Nestler, Handbuch Betäubungsmittelstrafrecht, § 11 Rn. 18. 22 So wurde Opium unter anderem als Arzneimittel gegen Pocken, Ruhr, Cholera, Gicht, Pest, Masern, Durchfall, Asthma, Katarrh, Epilepsie, Angina, Fieber, Reisekrankheiten und Verwundungen verschrieben und auch bei der Behandlung von Brüchen und Am- putationen eingesetzt (vgl. Körner, BtMG, Einl. Rn. 7). 23 Rommeney, FS Heinitz, S. 611; Körner, BtMG, Einl. Rn. 7. 24 Körner, BtMG, Einl. Rn. 7. 25...

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