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Jugendstrafvollzug in Deutschland

Eine rechtstatsächliche Betrachtung zum Jugendstrafvollzug an besonders jungen Gefangenen, Ausländern und Aussiedlern sowie weiblichen Inhaftierten

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Jochen Werner

Diese Arbeit befasst sich mit dem Jugendstrafvollzug in Deutschland aus rechtstatsächlicher Sicht. Ziel des Forschungsvorhabens war es, mit der Durchführung einer differenzierten empirischen Bestandsaufnahme umfassende Strukturdaten zum Jugendstrafvollzug zu ermitteln. Die Untersuchung beruht auf einer bundesweit angelegten Befragung von 44 Justizvollzugsanstalten, die im Jahr 2005 mit dem Vollzug von Jugendstrafe betraut waren. Basierend auf diesen Daten werden organisatorische Aspekte des Jugendstrafvollzuges ebenso beleuchtet wie die konkrete Vollzugsgestaltung. Dabei ist der besondere Fokus auf drei ausgewählte Gefangenengruppen gerichtet, die als «Sondergruppen» des Vollzuges betrachtet werden können: Neben besonders jungen männlichen Insassen stehen männliche Ausländer und Aussiedler sowie junge Frauen im Mittelpunkt der Untersuchung.

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TEIL I GEGENSTAND DER ARBEIT

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Kapitel 1 Anliegen der Arbeit und Gang der Darstellung Jugendstrafvollzug in Deutschland – dieses Thema ist in den vergangenen Jahren wieder verstärkt in das öffentliche Interesse gerückt. Hierfür waren eine Reihe verschiedener Ereignisse verantwortlich. An erster Stelle ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts1 vom 31. Mai 2006 zur rechtli- chen Situation des Jugendstrafvollzuges zu nennen. In diesem grundlegenden Urteil hatte das Gericht in deutlicher Form festgestellt, dass die bis dahin gel- tenden Regelungen zum Vollzug von Jugendstrafe nur lückenhaft und unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten unzureichend waren. Zugleich hatte das Gericht den Gesetzgeber dazu aufgefordert, die Durchführung des Frei- heitsentzuges an jungen Straftätern auf eine geeignete gesetzliche Grundlage zu stellen. Nahezu zeitgleich mit dem Karlsruher Urteil geriet die Materie auch in das politische Interesse. Denn im Jahr 2006 wurde die Gesetzgebungskompetenz für den gesamten Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform2 vom Bund auf die Länder übertragen. Damit standen nun die Länder als Voll- zugsgesetzgeber in der Verantwortung. Während in den Bundesländern an ersten Entwürfen für Landesvollzugs- gesetze gearbeitet wurde, geriet der Jugendstrafvollzug im November 2006 schlagartig in die Wahrnehmung einer breiten Öffentlichkeit. Der Grund hierfür war der brutale Foltermord an einem Jugendstrafgefangenen durch Mitinhaftierte in der JVA Siegburg. Das tragische Ereignis in Siegburg führte vor Augen, was Experten schon lange wussten: Probleme im Jugendstraf- vollzug bestehen vor allem im Hinblick auf die subkulturelle Gewalt unter 1 BVerfGE 116, 69 ff.; BVerfG, NJW 2006, S. 2093 ff. Siehe hierzu im...

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