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Anwaltsstrategien bei Interessenausgleichs- und Sozialplanverfahren

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Arne Wankel

Interessenausgleichs- und Sozialplanverfahren folgen keinem fest vorgeschriebenen gesetzlichen Ablaufplan. Dies bringt zwar rechtliche und praktische Unsicherheiten, aber auch große Chancen für Arbeitgeber- und Betriebsratsseite mit sich. Die von den jeweiligen anwaltlichen Beratern gestaltete Strategie kann maßgeblich über Erfolg oder Misserfolg bei der Durchsetzung der jeweiligen Zielvorstellung ihrer Mandanten entscheiden. In diesem Buch werden Interessenausgleichs- und Sozialplanverfahren aus einer konsequent strategieorientierten Sichtweise dargestellt, und zwar sowohl aus der Perspektive des Unternehmer- als auch des Betriebsratsanwalts. Die Bearbeitung der dabei auftretenden Rechtsfragen dient stets der Entscheidungsfindung, welche Strategie im konkreten Fall gewählt werden sollte.

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Einleitung

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Interessenausgleichs- und Sozialplanverfahren folgen keinem fest vorgeschrie- benen gesetzlichen Ablaufplan. Der Gesetzgeber lässt den Verhandlungsparteien vielmehr großen Gestaltungsspielraum. Dies bringt zwar rechtliche und prakti- sche Unsicherheiten, aber auch große Chancen für beide Seiten mit sich. Um den gesetzlichen Spielraum zur Durchsetzung der eigenen Ziele optimal zu nut- zen, greifen sowohl Unternehmer als auch Betriebsräte auf anwaltliche Berater zurück. Die von diesen gewählte Strategie kann maßgeblich über Erfolg oder Misserfolg bei der Durchsetzung der jeweiligen Zielvorstellung ihrer Mandanten entscheiden. Strategie bedeutet, einen genauen Plan des eigenen Vorgehens zu verfolgen, wobei diejenigen Faktoren, die das eigene Vorhaben beeinflussen könnten, von vornherein einzukalkulieren versucht werden.1 Die Auseinandersetzung mit möglichen Strategien bei der Verhandlung von Interessenausgleich und Sozial- plan hat in der Arbeitsrechtswissenschaft noch keinen festen Platz.2 Sie ist aus Sicht des Verfassers jedoch notwendig, um die Dogmatik für die Praxis nutzbar zu machen. Dabei gilt, dass sich jede Strategie stets innerhalb der Grenzen des Rechts bewegen muss. Spiegelbildlich dazu muss aber auch jede Strategie zuläs- sig sein, welche die vom Gesetzgeber eröffneten Möglichkeiten nutzt.3 Ziel dieser Arbeit ist es, Interessenausgleichs- und Sozialplanverfahren aus einer konsequent strategieorientierten Sichtweise darzustellen, und zwar sowohl aus der Perspektive des Unternehmer- als auch des Betriebsratsanwalts.4 Die Bearbeitung der dabei auftretenden Rechtsfragen dient stets der Entscheidungs- 1 Der Wortursprung liegt im Griechischen bei den Worten „stratos“ (Heer) und „agein“ (führen); vgl. Wermke/Kunkel-Razum/Scholze-Stubenrecht, Duden Fremdwörterbuch. 2 Vereinzelte ausdrücklich strategieorientierte Darstellungen finden sich bei:...

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