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Ungarns Verfassung vom 25. April 2011

Einführung – Übersetzung – Materialien

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Herbert Küpper

Ungarns neue Verfassung von 2011 ist im In- und Ausland umstritten. Dieser Band gibt eine Einführung in die neue Verfassungsordnung und ihre Vor- und Nachteile. Ein Schwerpunkt liegt auf den Brüchen und Kontinuitäten zwischen alter und neuer Ordnung sowie auf dem Abbau liberaler zugunsten der Stärkung illiberaler, an den Kádárismus erinnernder Elemente. Neben der Verfassung werden das Einführungsgesetz, die Ausführungsgesetze und die Verfassungsrechtsprechung sowie die rechtspolitischen und -wissenschaftlichen Debatten berücksichtigt. Der Band enthält eine Übersetzung des neuen Grundgesetzes, einen Textstufenvergleich über die Entwicklung der alten Verfassung von der Wende bis 2011 und Konvergenztabellen, die zeigen, welche Normen in beiden Dokumenten vergleichbare Regelungen beinhalten.

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INHALTSVERZEICHNIS

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Zurück in den Kádárismus? Ungarns neue Verfassung vom 25. April 2011 11 I. Einleitung II. Der Prozess der Verfassunggebung 15 1. Die ungarische Verfassungsentwicklung vom System- wechsel bis zum Wahlsieg von FIDESZ 2. Die Änderungen an der alten Verfassung ab Mai 2010 18 a) Die Verfassungspolitik der neuen Regierung b) Die einzelnen Änderungen 19 3. Die Erarbeitung und Verabschiedung der neuen Verfassung 32 4. Kontinuität oder Diskontinuität? 36 5. Die Stellungnahme der Venedig-Kommission 41 III. Der Aufbau und die textliche Qualität des Grundgesetzes 44 1. Textstruktur 2. Textqualität 47 a) Rezipierte sozialistische Floskeln b) Widersprüche 48 c) Doppelungen und Lücken 49 d) Überflüssige Bestimmungen 53 IV. Die ideologische Aufladung 54 1. Nation 2. Weitere historisierende Elemente 59 a) Die „Errungenschaften unserer historischen Verfassung“ b) Weitere Aspekte 62 3. „Moderne“ Werte 4. Revanchismus? 64 V. Die Sprache 66 1. Archaisierende Sprache 67 2. Sprachlicher Purismus 70 VI. Staatsgrundsätze und Finanzverfassung 72 1. Rechtsstaat 73 2. Demokratie und Volkssouveränität 77 3. Staatsform: Republik 80 4. Regierungsform: Parlamentarische Demokratie? 5. Sozialstaat 84 6. Wirtschaftsverfassung 85 7. Finanzverfassung 88 8 a) Nachhaltigkeit, Transparenz und Schuldenbremse 88 b) Haushaltsrecht 90 c) Nationales Vermögen und Transparenz 92 d) Finanzbezogene Verfassungsorgane 93 8. Außenpolitik 94 a) Europäische Einigung 95 b) Grenzüberschreitende Nationspolitik 97 c) Allgemeine Außenpolitik 100 d) Auswärtige Gewalt 9. Der Nationalstaat und seine Symbole 102 10. Nachhaltigkeit und die Interessen zukünftiger Gene- rationen 106 11....

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