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Ungarns Verfassung vom 25. April 2011

Einführung – Übersetzung – Materialien

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Herbert Küpper

Ungarns neue Verfassung von 2011 ist im In- und Ausland umstritten. Dieser Band gibt eine Einführung in die neue Verfassungsordnung und ihre Vor- und Nachteile. Ein Schwerpunkt liegt auf den Brüchen und Kontinuitäten zwischen alter und neuer Ordnung sowie auf dem Abbau liberaler zugunsten der Stärkung illiberaler, an den Kádárismus erinnernder Elemente. Neben der Verfassung werden das Einführungsgesetz, die Ausführungsgesetze und die Verfassungsrechtsprechung sowie die rechtspolitischen und -wissenschaftlichen Debatten berücksichtigt. Der Band enthält eine Übersetzung des neuen Grundgesetzes, einen Textstufenvergleich über die Entwicklung der alten Verfassung von der Wende bis 2011 und Konvergenztabellen, die zeigen, welche Normen in beiden Dokumenten vergleichbare Regelungen beinhalten.

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ANLAGE 2: Die Vorschriften im Grundgesetz v. 25.4.2011 und ihre Vorläufernormen im Gesetz 1949: XX über die Verfassung der Republik Ungarn

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423 ANLAGE 2: Die Vorschriften im Grundgesetz v. 25.4.2011 und ihre Vorläufernormen im Gesetz 1949:XX über die Verfassung der Republik Ungarn (Textkontinuität zwischen alter und neuer Verfassung) Grundgesetz v. 25.4.2011 Gesetz 1949:XX Anmerkung Vorspann -- Präambel -- Art. A) -- die Festlegung des Staatsnamens erfolgte im Gesetz 1949:XX im Gesetzestitel Art. B) Abs. 1 § 2 Abs. 1 wörtliche Übernahme1 (mit Aus- nahme des Staatsnamens) Art. B) Abs. 2 § 1 Art. B) Abs. 3 § 2 Abs. 2 Art. B) Abs. 4 § 2 Abs. 2 Art. C) Abs. 1 -- Gewaltenteilung war in der alten Verfassung nur inzident ausgespro- chen Art. C) Abs. 2 § 2 Abs. 3 wörtliche Übernahme Art. C) Abs. 3 -- Art. D) § 6 Abs. 3 Art. E) Abs. 1 § 6 Abs. 4 fast wörtliche Übernahme Art. E) Abs. 2 § 2/A Abs. 1 fast wörtliche Übernahme Art. E) Abs. 3 -- Art. E) Abs. 4 § 2/A Abs. 2 wörtliche Übernahme Art. F) Abs. 1 § 74 Art. F) Abs. 2 § 41 Abs. 1, Abs. 2 S. 2 Art. G) Abs. 1 -- Art. G) Abs. 2 -- die allgemeine Schutzpflicht des Staates für die Staatsbürger in Art. G) Abs. 2 hat einen gewissen Vor- 1 Eine „wörtliche Übernahme“ wird auch dann vermerkt, wenn kleinere redaktionelle Änderungen ohne inhaltliche Bedeutung vorgenommen werden oder wenn eine Ände- rung in der Vorschrift durchgängig im gesamten Grundgesetz vorgenommen wird (z.B. der Wechsel von „Verfassung“ zu „Grundgesetz“ oder von „Republik...

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