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Errichtung und Tätigkeit von Stiftungen nach polnischem Recht

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Dominik Wagner

Im Gegensatz zu vielen anderen Rechtsdisziplinen ist das polnische Stiftungsrecht samt seiner langen Tradition von der deutschsprachigen Rechtswissenschaft weitgehend – zu Unrecht – noch unberücksichtigt. Das Stiftungswesen Polens kann nämlich auf eine abwechslungsreiche Geschichte zurückblicken, das neben seiner Blüte auch tragische Momente hatte, vielfach mit Verbindungen zur deutschen Stiftungstradition. Das geltende Stiftungsrecht wird im Wesentlichen durch das Stiftungsgesetz von 1984 bestimmt. Die polnische Stiftung ist danach ein selbständiges Rechtssubjekt des Privatrechts und der deutschen Stiftung des BGB ähnlich. Dennoch verfügt sie über eigene Besonderheiten, etwa die unbedingt gemeinnützige Zweckausrichtung oder die Registereintragung als Entstehungsvoraussetzung.

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Einleitung

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A. Themenstellung Im zusammenwachsenden Europa sind bereits viele Rechtsgebiete des jeweili- gen Nachbarn untersucht und dargestellt worden. Zum polnischen Recht gibt es sowohl wissenschaftliche Sammelwerke2 als auch zahlreiche Einzelarbeiten3, die allgemein oder vertiefend einzelne Abschnitte der polnischen Rechtsordnung erforschen. Bisher noch nicht Gegenstand einer wissenschaftlichen Untersu- chung und vergleichenden Darstellung war das polnische Stiftungsrecht. Zwar existieren neuere Arbeiten zum Stiftungsrecht Mittel- und Osteuropas4 oder Kurzdarstellungen des polnischen Stiftungsrechts5, doch sind diese nicht erschöpfend und bieten schon aufgrund ihrer eigenen Zielsetzung nur einen Überblick. Das Bestreben der vorliegenden Arbeit besteht darin, diese Lücke möglichst weitgehend zu schließen. Der bisher zu verzeichnende Mangel an Darstellungen zum polnischen Stif- tungsrecht mag nicht allein in der sprachlichen Barriere für die deutsche Rechtswissenschaft zu suchen sein; auch der Umstand, dass der wissenschaftli- che Zugang zur polnischen Rechtsordnung erst seit dem vor zwei Jahrzehnten eingetretenen Systemwechsel erleichtert worden ist, stellt nur einen der Gründe dar. Maßgeblich scheint dieser Zustand daran zu liegen, dass sich die polnische Stiftungsrechtsdogmatik zunächst selbst (wieder-) finden musste. Im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten ist das Stiftungsrecht in Polen eine noch relativ junge Disziplin. Erst seit Mitte der achtziger Jahre des 20. Jahrhun- derts konnte das Stiftungswesen als zartes Pflänzchen auf polnischem Boden gedeihen. Davor lagen über dreißig Jahre Kahlschlag. Denn wie in fast allen kommunistischen Staaten mit einem totalitären Herrschaftsanspruch konnte selbstverständlich auch in Polen kein autonomer dritter Sektor geduldet werden.6 Aus diesem Grunde gab es seit 1952 in Polen...

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