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Errichtung und Tätigkeit von Stiftungen nach polnischem Recht

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Dominik Wagner

Im Gegensatz zu vielen anderen Rechtsdisziplinen ist das polnische Stiftungsrecht samt seiner langen Tradition von der deutschsprachigen Rechtswissenschaft weitgehend – zu Unrecht – noch unberücksichtigt. Das Stiftungswesen Polens kann nämlich auf eine abwechslungsreiche Geschichte zurückblicken, das neben seiner Blüte auch tragische Momente hatte, vielfach mit Verbindungen zur deutschen Stiftungstradition. Das geltende Stiftungsrecht wird im Wesentlichen durch das Stiftungsgesetz von 1984 bestimmt. Die polnische Stiftung ist danach ein selbständiges Rechtssubjekt des Privatrechts und der deutschen Stiftung des BGB ähnlich. Dennoch verfügt sie über eigene Besonderheiten, etwa die unbedingt gemeinnützige Zweckausrichtung oder die Registereintragung als Entstehungsvoraussetzung.

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TEIL II: Die Stiftung nach polnischem Recht

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A. Grundlagen des polnischen Stiftungsrechts380 Dieser einleitende Abschnitt ist den Grundlagen des geltenden polnischen Stif- tungsrechts gewidmet. In diesem Zusammenhang sollen zunächst die Rechts- quellen dargestellt werden, ihnen folgen die Bestimmung des Stiftungsbegriffs nach polnischem Rechtsverständnis, die Zusammenstellung der möglichen Er- scheinungsformen einer Stiftung sowie die Herausarbeitung der zulässigen Stif- tungszwecke. Neben der Möglichkeit der Betätigung als gemeinnützige Organi- sation soll auch der zulässige Umfang einer wirtschaftlichen Tätigkeit aufge- zeigt werden. I. Rechtsquellen Geht man von der Normenhierarchie aus, so ist die ranghöchste den Stiftungsbe- reich betreffende Vorschrift in der polnischen Verfassung vom 2. April 1997 zu finden. Gemäß Art. 12 gewährleistet die Republik Polen „die Freiheit der Bil- dung und Tätigkeit der Gewerkschaften, der gesellschaftlich-beruflichen Bau- ernorganisationen, der Vereine, der Bürgerbewegungen, anderer freiwilliger Zusammenschlüsse sowie von Stiftungen“. Aufgrund dieser grundrechtlichen Regelung werden Stiftungen verfassungs- rechtlich anerkannt und den Gewerkschaften, gesellschaftlich-beruflichen Bau- erorganisationen, Vereinen, Bürgerbewegungen und freiwilligen Zusammen- schlüssen als eine rechtliche Betätigungsart der bürgerlichen Selbstorganisation gleichgestellt.381 Das Recht auf Errichtung und Betätigung einer Stiftung wird somit verfas- sungsrechtlich gewährleistet.382 Die Konkretisierung dieser Stifter- und Stif- tungsfreiheit sowie die Ausgestaltung des polnischen Stiftungsrechts finden durch das bereits erwähnte Stiftungsgesetz statt. Es ist für das polnische Stif- tungsrecht die wichtigste Rechtsquelle und damit von zentraler Bedeutung. Mangels Föderalismus gibt es in Polen keine regional subsidiären Stiftungsrech- te.383 Seit seinem Inkrafttreten im Jahre 1984 wurde das Stiftungsgesetz sechsmal...

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