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Errichtung und Tätigkeit von Stiftungen nach polnischem Recht

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Dominik Wagner

Im Gegensatz zu vielen anderen Rechtsdisziplinen ist das polnische Stiftungsrecht samt seiner langen Tradition von der deutschsprachigen Rechtswissenschaft weitgehend – zu Unrecht – noch unberücksichtigt. Das Stiftungswesen Polens kann nämlich auf eine abwechslungsreiche Geschichte zurückblicken, das neben seiner Blüte auch tragische Momente hatte, vielfach mit Verbindungen zur deutschen Stiftungstradition. Das geltende Stiftungsrecht wird im Wesentlichen durch das Stiftungsgesetz von 1984 bestimmt. Die polnische Stiftung ist danach ein selbständiges Rechtssubjekt des Privatrechts und der deutschen Stiftung des BGB ähnlich. Dennoch verfügt sie über eigene Besonderheiten, etwa die unbedingt gemeinnützige Zweckausrichtung oder die Registereintragung als Entstehungsvoraussetzung.

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A. Relevante Rechtsquellen zum polnischen Stiftungsrecht I. Polnische Verfassung von 1997 (Auszug)1082 (…) Art. 12 Die Republik Polen gewährleistet die Freiheit der Bildung und Tätigkeit der Gewerkschaften, der gesellschaftlich-beruflichen Bauernorganisationen, der Vereine, der Bürgerbewegungen, anderer freiwilliger Zusammenschlüsse sowie von Stiftungen. (…) 1082 Vollständige Ausgabe auf der Internetseite des polnischen Parlaments, www.sejm.gov.pl. 244 II. Stiftungsgesetz1083 GBl. 1984 Nr. 21 Pos. 97 GESETZ vom 6. April 1984 über Stiftungen in der Fassung vom 01.01.2006 Art. 1. [Zweck] Eine Stiftung kann zur Verwirklichung mit den Grundinteressen der Republik Polen in Einklang stehenden gemeinnützigen oder wirtschaftlich nutzbringen- den Zwecken errichtet werden, insbesondere solchen wie: Gesundheitsschutz, Entwicklung der Wirtschaft und Wissenschaft, Bildung und Erziehung, Kultur und Kunst, Sozialfürsorge und Sozialhilfe, Umweltschutz sowie Denkmalpfle- ge. Art. 2. [Die Stifter] 1. Stiftungen können natürliche Personen errichten, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit oder ihres Wohnsitzes, sowie juristische Personen mit Sitz in Polen oder im Ausland. 2. Der Sitz der Stiftung hat sich auf dem Territorium der Republik Polen zu befinden. Art. 3. [Form] 1. Die Willenserklärung über die Errichtung der Stiftung hat in der Form des notariellen Akts zu erfolgen. Die Einhaltung dieser Form ist nicht erforder- lich, falls die Errichtung der Stiftung im Testament erfolgt. 2. In der Willenserklärung über die Errichtung der Stiftung hat der Stifter den Stiftungszweck zu benennen sowie die zu seiner Verwirklichung vorgesehe- nen Vermögensbestandteile. 3. Vermögensbestandteile gemäß Abs. 2 können Geld, Wertpapiere sowie der Stiftung übereignete bewegliche Sachen...

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